Desparada News: Die Koalition ist nur eine Erpressungs- und Kampfarena

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Sonntag, 13. Juni 2010

Die Koalition ist nur eine Erpressungs- und Kampfarena

Vor einigen Tagen wurde schon darüber geschrieben, dass Kanzlerin Merkel erpresst wird - durch die FDP. Sei es wegen der Wahl zum Bundespräsidenten, sei es wegen der Steuern, sei es wegen der Kurzungen im Sozialbereich.

Was zur Zeit in Regierungskreisen und besonders innerhalb der Koalition abgeht, spottet jeder Beschreibung, ist unwürdig, und schlimmer als in jeder billigen Diktatur, was das Gerangel und Geschacher angeht - und auch die Massnahmen und Verdächtigungen gegenüber den Menschen im Land.

Die FDP füchtet um ihre Identität in dieser Koalition. Diese Identität besteht überweigend nur aus den Forderungen nach Erleichterungen für die Klientel dieser Partei, und aus sonst nicht viel. Sturheit und Starrsinn bestimmen auf allen Ebenen und zwischen den Beteiligten das Geschehen.

Die derzeitige Politik ist keine, die diese Bezeichnung verdienen würde, sondern eine Zerreissprobe. Das Niveau dabei erinnert dan die Trotzphase von Kindergartenkindern.

Mehr dazu kann hier erfahren werden:

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/liberale-drohen-merkel/

Ugrade - einfach alle furchtbar !