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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Samstag, 19. Juni 2010

Wulff um jeden Preis - Wahlfrauen, die Gauck wählen könnten, werden ausgeladen

Nachfolgend ein Interview mit einer ausgelandenen Wahlfrau. Sie ist nicht die Einzige, auch Gloria von Thurn und Taxis wurde abgelehnt, weil sie Gauck befürwortet.

So kann auch dafür gesorgt werden, dass das gewählt wird, was die Kanzlerin dafür vorgesehen hat. Die gesamten Politikvorgänge sind nur noch eine unwürdige Farce, wobei sich die Frage stellt, ob Honecker selig das nicht eleganter hinbekommen hätte. Allerdings hat man ja damals von der DDR auch nichts anderes erwartet, als vorgegebene Ergebnisse.

Nun hat dieses System auch uns erreicht, und wird uns als Demokratie verkauft.

Bundespräsidentenwahl: Dagmar Schipanski So wurde ich als Wahlfrau entfernt

18.06.2010, 16:01 2010-06-18 16:01:05

Interview: Lars Langenau
Dagmar Schipanski sollte für Thüringens CDU den Bundespräsidenten mitwählen. Darf sie aber nicht. Weil sie auch Gauck für geeignet hält. Ein Gespräch über Gewissensentscheidungen.


Mehr lesen:


http://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesidentenwahl-dagmar-schipanski-so-wurde-ich-als-wahlfrau-entfernt-1.961699

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