Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 18. Juni 2010

Schmieriges Öl...

Ölkatastrophe

Wie "Big Oil" die Politik schmiert

Mehr als eine Million hat der Republikaner Joe Barton von der Ölindustrie erhalten. Da überrascht es wenig, dass er sich bei einer Anhörung zur Ölpest bei BP-Chef Hayward entschuldigt. Doch der größte Empfänger von BP-Geldern sitzt im Weißen Haus. von David Böcking

Am Ende wurde die Empörung Joe Barton dann doch zuviel: Am Donnerstagnachmittag zog der Republikaner die Worte zurück, mit denen er sich bei einer Anhörung im US-Respräsentantenhaus bei BP-Chef Tony Hayward entschuldigt hatte. Er "schäme" sich dafür, dass das Unternehmen 20 Mrd. $ für einen Entschädigungsfonds zahlen müsse, hatte Barton gesagt. Mittlerweile bedauert er, "dass meine Aussage nahelegte, dass BP nicht für die Konsequenzen zahlen sollte".

Es gibt noch mehr "Betroffene" - mehr erfahren:

http://www.ftd.de/politik/international/:oelkatastrophe-wie-big-oil-die-politik-schmiert/50130009.html