Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 19. Juni 2010

Fussball und Schrotflinte prägen zur Zeit die Verhandlungsbasis zur Gesundheitspolitik

Regierung Gesundheitspolitiker gucken bei Krisensitzung Fußball

Berlin - Es geht um elf Milliarden Euro, und die Frage, wie viel man den gesetzlich Versicherten noch zumuten kann. Es geht um die Zukunft des Gesundheitssystems, das politische Schicksal von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), womöglich gar um den Fortbestand der schwarz- gelben Koalition. Riesenerwartungen lasten auf den Fraktionsexperten, deren Limousinen am Freitag um 13 Uhr vor der der nordrhein-westfälischen Landesvertretung anrollen. Und was tun die Verantwortlichen als Erstes bei ihrer zweitägigen Krisenklausur? Sie gucken Fußball....

...An Ideen sei das aber ein bisschen wenig, finden sie in Koalitionskreisen. Der CSU fehle „die Ernsthaftigkeit, zum Abschluss zu kommen“. Das liege vor allem an einer Person: „Das größte strukturelle Problem des deutschen Gesundheitswesens heißt Horst Seehofer. Weil er zu allem Nein sagt: zum steuerlichen Ausgleich, zu hohen Zusatzbeiträgen, zur Gesundheitsprämie und zu Beitragserhöhungen.“ Von der Bundeskanzlerin sei auch keine Hilfe zu erwarten. „Ihre Richtlinienkompetenz erstreckt sich nur auf Kabinettsmitglieder.“ Angela Merkel unterstütze zwar Rösler, habe aber „faktisch kein Mittel in der Hand, um Seehofer zu disziplinieren“. So macht sich bittere Ratlosigkeit breit. „Was sollen wir denn machen?“, fragt ein Koalitionär. „Wir können ja nicht die Schrotflinte nehmen.“

Den ganzen Artikel lesen:

http://www.tagesspiegel.de/politik/gesundheitspolitiker-gucken-bei-krisensitzung-fussball/1863046.html;jsessionid=CC03A46E1BEC24C52D4C077F274143D9