Desparada News: Ermittlungssabotage gegenüber dem Untersuchungsausschuss wegen Kunduz

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 18. Juni 2010

Ermittlungssabotage gegenüber dem Untersuchungsausschuss wegen Kunduz

Verteidigungsausschuss

Chaos in Kundus-Untersuchung

Berlin. Die parlamentarische Untersuchung des verheerenden Bombardements von Kundus droht im Chaos zu versinken. Die Opposition kündigte am Donnerstag an, eine Gegenüberstellung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit den von ihm entlassenen Spitzenberatern vor Gericht durchsetzen zu wollen.

Gleichzeitig gibt es massiven Streit über das Vorhaben der Union, die Öffentlichkeit von den weiteren Zeugenvernehmungen weitgehend auszuschließen. SPD, Grüne und Linke erwägen bereits einen Abbruch der Aufklärungsarbeit im Verteidigungsausschuss und drohen offen mit der Einsetzung eines regulären Untersuchungsausschusses.

Mehr erfahren:

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2761367_Chaos-in-Kundus-Untersuchung.html