Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 17. Juni 2010

Wohl doch keine Splitterbombe

http://www.elementarteile.de/?p=3013

Splitterbombe löst sich auf…

Hat sich das Warten doch gelohnt und jemand hat mal nachgefragt:

Mittwoch, 11.23 Uhr: Die Berliner Staatsanwaltschaft schließt gegenüber der taz aus, dass es sich um eine “Splitterbombe” gehandelt haben könnte. “Das ist Quatsch”, sagt ein Sprecher der taz. Näheres will er “aus ermittlungstaktischen Gründen” allerdings nicht sagen.

Der Sprengsatz auf der Berliner Demo und die Politik

Bitte abrüsten!

KOMMENTAR VON WOLF SCHMIDT

Was für ein Irrsinn: Da könnte das Klima für eine Demonstration gegen Sozialabbau nicht günstiger sein - und dann zündet jemand aus der Menge heraus einen Sprengkörper, verletzt mehrere Polizisten und heizt damit nicht die Debatte um die Ungerechtigkeit des Sparpakets an, sondern die Debatte um Gewalt von links. Na bravo.

Was für ein Irrsinn aber auch in Politik und Medien: Unionspolitiker und Teile der Presse beschwören nach der hässlichen Tat eine Neuauflage des roten Terrorismus der 1970er Jahre. Von einem "Comeback des linken Terrors" ist die Rede, ausgelöst durch einen angeblichen "Splitterbomben"-Anschlag.

Mehr darüber lesen:

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/bitte-abruesten/