Die Entfremdung des Staates von seinen Bürgern - und umgekehrt. (Unbedingt lesen)

Essay

Die entfremdete Republik

Von Richard David Precht

Bei der Präsidentenwahl geht es um mehr als nur um ein Amt oder eine Person.

Wie die Väter des Grundgesetzes den Bundespräsidenten wählen wollten, das ließen sie im Detail offen. Und das Bundesrecht eröffnete anfangs einen großen Spielraum. Obwohl die Fraktionen Vorschläge machten, konnte im Prinzip jeder in der Bundesversammlung auf einen Zettel schreiben, wen er für den Besten hielt - ob nominiert oder nicht.

Der Idee nach sind Demokratien lebendige Gebilde, sie setzen den Willen der Mehrheit eines Volkes um. Sie sind achtsam und leben vom Interesse einer Bevölkerung am Gemeinwohl. Sie sind, pathetischer formuliert, die politische Entsprechung einer aufgeklärten Ethik seit den Tagen des Aristoteles: die Chance auf ein erfülltes Leben für so viele Menschen wie möglich. Ist dieses Versprechen in unserem Land repräsentiert? Wer Bundespräsident werden soll, wird spätestens seit 1959 von Parteichefs ausgeklüngelt. Und die erkorenen Mitglieder der Bundesversammlung sollen wählen, was ihnen von den Parteien vorgegeben wird. Eigene spontane Vorschläge während der Wahl sind seitdem nicht mehr erlaubt. Und was Adenauer damals recht war, ist auch Merkel heute billig. Doch die Empörung in der Bevölkerung wächst.
Es geht um mehr als nur um eine Formalität, ein Amt oder eine Person. Es geht ums Ganze. Einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge findet jeder dritte Deutsche, unsere Demokratie funktioniere nicht gut. Im Osten des Landes meinen dies sogar 61 Prozent. All dies zu Protokoll gegeben noch vor Schwarz-Gelb, vor den Klientelgeschenken an Hoteliers, den Querelen um die Gesundheitspolitik, den Streitereien um eine möglichst harmlose Regulierung der Finanzmärkte und dem instinktlos einseitigen Sparpaket.
Das Zeugnis, das viele Menschen unserer Demokratie ausstellen, ist nicht der Ausdruck eines Stimmungstiefs. Warum auch sollte die Bevölkerung kollektiv an Hormonschwankungen leiden, nur weil der fortwährende Anblick Guido Westerwelles oder Angela Merkels sie deprimiert? Vielmehr ist es die Bescheinigung einer zunehmenden Entfremdung.
Der immer trotzigere Versuch, eine Politik von gestern zu bewahren
Dass die parlamentarische Demokratie in unserem Land dem Volk aus historisch schlechter Erfahrung nicht über den Weg traut, ist bekannt: kaum Volksbegehren, keine Direktwahl bei hohen Ämtern, kein imperatives Mandat. Aber während das politische System und sein Personal in diesem Misstrauen verharren, hat sich die Bevölkerung längst gewandelt. Der durchschnittliche Deutsche in den fünfziger Jahren war kein überzeugter Demokrat, aber zufrieden. Heute ist der durchschnittliche Deutsche ein überzeugter Demokrat - und unzufrieden.
Menschen in Deutschland werden heute zu allem gefragt und dürfen sich vieles aussuchen: vom Premiumtarif beim Handy bis zu Bahntarifen - als Kunde lebt jeder Deutsche in der Illusion von Teilhabe oder Mitbestimmung. Im Internet darf er den gekauften Fotoapparat genauso bewerten wie den Einsatz in Afghanistan. Und im Chat kann er sich über eine Freundin aufregen wie über Angela Merkel. Doch das Erfolgserlebnis, das er bei der Abstimmung zum Eurovision Song Contest hat, wird ihm bei der Wahl des Bundespräsidenten verwehrt. Lena dürfen wir wählen, aber nicht Gauck oder Wulff.
Die Entfremdung der Politiker von den Bürgern ist mehr als nur eine Frage von verweigerter Mitbestimmung. Sie ist auch der immer trotzigere Versuch, eine Politik von gestern zu bewahren, in der Form und im Inhalt. Ihren stärksten Ausdruck findet sie in der Ideologie des Wachstums, die glauben machen möchte, dass wir weiterhin die Umwelt zerstören und Ressourcen aufbrauchen müssen, um noch mehr Konsumgüter zu erzeugen. Tatsächlich fördert das Wirtschaftswachstum schon lange nicht mehr den Wohlstand, sondern es ruiniert ihn. Jede neue Autobahn erhöht die Lärmentwicklung, jedes neue Einkaufscenter enteignet den Mittelstand, und die Abwrackprämie bezahlen der Steuerzahler und die Umwelt.

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