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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Sonntag, 13. Juni 2010

Der Spiegel fordert von der Regierung: Aufhören! --- wir schliessen uns an

http://oeffingerfreidenker.blogspot.com/2010/06/von-marc-schanz-der-spiegel-das.html



Merkel im Visier des Sturmgeschützes


Der Spiegel, das einstige Sturmgeschütz der Demokratie, sieht es als seine meinungsmächtige Pflicht an, der waidwunden Bundesregierung den Gnadenschuss zu geben. In einer boulevardesken Bildersprache zeigt die nächste Spiegelausgabe eine schwarze Leere mit fetten, gelben Buchstaben: AUFHÖREN! 
Ich würde sagen, das ist ein Volltreffer. Von diesem Schlag wird sich diese Regierung nicht mehr erholen.
Es wäre das Ende einer Regierung, die nie hätte gewählt werden dürfen. Wenn sich die Qualitätsmedien jetzt mit Abscheu abwenden, dann hoffe ich auf einen Rest an Reflektionsvermögen. Denn niemand anderes als unsere Medien haben diese Chaostruppe der Unfähigkeit hoch geschrieben, niemand anderes als sie haben so getan, als wäre Schwarz-gelb der alternativlose Weg aus der Krise.
Haben die Journalisten ihre eigenen schillernden Wortblasen über unsere Mutti am Ende selbst geglaubt? Wie kann es sein, dass es in den 5 Jahre unter der Kanzlerin Merkel seitens der Presse keine nennenswerte Kritik an ihrem nicht vorhandenen regieren gab? Es ist nicht lang her, da krönte unsere Journaille unsere Mutti zur Miss World. Und jetzt, urplötzlich, ist sie aus dem politischen Olymp herunter gefallen? Einfach so? Schwachsinn! Sie war weder Miss World, noch dürfte sie jetzt am Boden liegen. Frau Merkel war und ist jetzt noch immer das, was sie stets war: brutalstmöglicher Durchschnitt! Nur unsere Medien vermögen in ihr etwas zu sehen, was nicht da ist. Denn eines kümmert unsere Medien wenig: die Realität.

Unsere Kanzlerin hat außer ihrem Machterhalt keine politische Akzente setzen können. Ihre kryptischen Sätze sind nicht nur schrecklich anzuhören, nach ihrer Dechiffrierung entblößen sie ihre ganze Absurdität. Einer ihrer schlagkräftigen Formeln war “sozial ist, was Arbeit schafft”. Die ganze Asozialität dieses Satzes wurde nun in das aktuelle Sparpaket gegossen. Erst jetzt, als der ganze Irrsinn Wirklichkeit wird, wachen die ersten auf und merken: wir fahren gegen die Wand! Die Reichen werden reicher und die Armen und Schwachen sollen dafür bluten. Es ist ein Weg, der unsere Gesellschaft zerreißen wird, wenn er nicht baldmöglichst korrigiert wird.
Wenn sie schon keine politischen Eindrücke hinterlassen wird, so hat sie dennoch etwas Neues erschaffen: einen eigenen Sprachstil, Um ihr geistig-moralischen Vakuum in sinnleere Worthülsen verpacken zu können, die ihre unterwürfige Hofberichterstatter dem gemeinen Volk tagtäglich anal eingeführen werden, musste eigens eine neue Grammatik erfunden und ein neuer Wortschatz vergraben werden.
Merkel wurde nicht durch die Krise bloßgestellt, nein, sie war immer nur eine provinzielle Hausfrau, die in einem unfähigen Männerclub die Hosen an hatte. Genausowenig ist ihr Stellvertreter Guido durch die Ernennung zum Außenminister zur Luftnummer geworden. Er hatte nie etwas anderes zu bieten außer hohle Phrasen.
Am 27. September 2009 wurden die beiden dennoch in die höchsten Ämter gewählt. Nur eine absolut kranke Berichterstattung und ein vollkommen kritikloses Wahlvolk haben dieses absehbare Desaster zu verantworten. Die stumpfsinnige schwarz-gelbe Ideologie des Neoliberalismuses musste an der Krise scheitern. Es war für jeden noch denkenden Menschen absehbar. Immerhin nach einigen Monaten kapiert das sogar unsere Journaille.
Mein Highlight der Ära Merkel wird dieser Auftritt unserer Mutti bleiben. Es ist einer der wenigen Momente, in der sie einen kleinen Einblick in ihre intellektuellen Untiefen zuließ:
Merkel deutet Verschwörung und Erpressung durch die Kapitalelite an from propagare on Vimeo.

Die Beißhemmung ist weg, Merkel ist zum Schlachten frei gegeben. Nein, Mitleid habe ich nicht, wieso auch. Zufrieden bin ich auch nicht. Der Grund ist einfach: Merkel ist nicht das Problem, sie ist nur die Spitze der Symptomatik des kranken Politbetriebs. Sie hat an Visions- und Ideenlosigkeit sogar ihr großes Vorbild Helmut Kohl übertroffen. Leider hatte sie im Gegensatz zu ihm nicht das Glück, dass ihr ein historisches Geschenk in den Schoß gefallen wäre. Statt dessen erntet sie die Früchte jahrzentelanger neoliberaler Ideologie: die weltweite Finanz- und Weltwirtschaftskrise. Sie wird als Kanzlerin, die an dieser Krise scheiterte, in die Geschichtsbücher eingehen und das zu recht.
Spannende Zeiten stehen uns bevor. Wer wird sich zuerst auflösen? Unsere Regierung oder unsere Fußballnationalmannschaft? Wetten werden noch angenommen.

Dieser Artikel erschien erstmals bei SZenso.  

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