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Merkels Bundespräsidentenwahl unter “Weißer Folter”? OSZE!
On Juni - 18 - 2010
Das Hickhack um Merkels Wulff, Dackel, bzw. Präsidentschaftskandidaten muss aufhören! Selbst härteste Politprofis, wie Biedenkopf, aus ihren eigenen Reihen, fordern derweil von Merkel, sie möge freie Wahlen zulassen.Weiter heißt es im Focus-Artikel dazu…
Eine durch Geschlossenheitsappelle herbeigeführte Bundespräsidentenwahl wäre nach Biedenkopfs Auffassung verfassungspolitisch fragwürdig.
Art 38 Abs. 1 Grundgesetz:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Schwarz-Gelb hebelt diesen Paragraphen gerade vor unser aller Augen öffentlich aus!
Freie Wahlen, Demokratie, Gewissen, Gewissensentscheidung? Gewissen/Gewissensentscheidung:Das Bundesverfassungsgericht definiert: “Als eine Gewissensentscheidung ist somit jede ernste sittliche, d.h. an den Kategorien von Gut und Böse orientierte Entscheidung anzusehen, die der einzelne in einer bestimmten Lage als für sich bindend und unbedingt verpflichtend innerlich erfährt, so daß er gegen sie nicht ohne ernste Gewissensnot handeln könnte.” (BVerfGE 12, 45, 55).
Das aber ist gerade der Fall. Den Wahlsoldaten wird mit dem Koalitionsbruch, mit dem Ende der Regierung gedroht, mit dem Verlust des Mandats. Existenzangst, Machtverlust. So sollen sie also wählen, das grenzt an psychische Folter! Man nennt ein solches Vorgehen auch Weiße Folter.
Wie weit heruntergekommen ist dieses Land unter Merkel eigentlich! Wo ist die OSZE? Sie möge doch bitte endlich einmal das prüfen, was sich hier freie Wahlen nennt!
Wulff, also- Merkels diktierter Dackel soll, so es nach der Kanzlerin ginge, ab ins Tierheim Bellevue! Dafür wird jede nur mögliche Finte genutzt, von linientreuen Parteisoldaten bis hin zu Wahlleuten, die immer wählten und dieses Mal eben wegen ihres freien Willens nicht wählen dürfen.
Merkel hat ihren nächsten Rivalen eingefangen, Wulff. Die eigenen Reihen protestieren, konnte sich das arme Tier doch kaum wehren. Es wollte sich auch nicht wehren, welcher Mensch wird schon so früh in Deutschland ins Altersheim abgeschoben? Kaum einer, es sei denn, er sei behindert,. In Griechenland, ja, vielleicht, aber hier? Nun als dieser Wulff, und diskriminierend ist das schon, mit 50 aufs Altenteil geschoben zu werden, aber es ist wie üblich, Hauptsache, die Rente stimmt. Bei Bankstern und in der sonstigen Wirtschaft sind es die Abfindungen, hier ist es die großzügige Rente des Steuerzahlers, und dafür lässt sich jeder gerne ins Nirwana schicken.
Merkels Dackel ist also kurz davor, im Tierheim zu landen, im Käfig hockt er derweil schon, der Maulkorb ist angelegt und nun bellt der “geschundene” die Platte mit Sprung vom Koalitions-WIR. Wie sich das gehört, wurde das Tier kurz vor der Einlieferung noch kastriert, handzahm gemacht. Ab sofort wird für schwarz-gelb gebellt, nach der Wahl kommt Arbeit auf den armen Hund zu. Schließlich soll Deutschland dann nach bewährtem NRW-Vornild umgebaut werden, wobei einem sofort teure Studiengebühren als Beispiel einfallen. Oder auch sinkende Beteiligung von Frauen in Spitzenämtern. Das Jura-Forum schreibt dazu: Kommunen und Stadträte: Frauenanteil in politischen Spitzenpositionen sinkt. Damit schneiden NRW und hier insbesondere das Ruhrgebiet besonders schlecht im Ranking ab.
Mit der Peitsche musste dem Kanzlerinnen-Hund Wulff gedroht werden, wollte er doch vorab keinen Machtverlust hinnehmen, seinen Parteiposten unter allen Umständen behalten, Netz und doppelter Boden, soweit heruntergekommen ist Deutschlands angeblich ach so hochgelobte Demokratie unter Merkel.
Bellevue heißt das privatfinanzierte Nobeltierheim, bzw. Altenteil, auf das Merkel ihren ungeliebten Dackel abserviert, mit junger Privatpflegerin und diversen kleinen Welpen, versteht sich. Welpen aus verschiedenen Würfen. Man ist ja christlich. Pro-Christlich, um genau zu sein. Ab sofort darf also ein christlicher Fanatiker mit Segen der Kanzlerin aus dem Bundespräsidialamt heraus Deutschland missionieren.
Da muss er zukünftig auf Geheiß des Frauchens mit dem Schwanze wedeln, was das Zeug hält. Da müssen Gesetze dann ungeprüft durchgewedelt werden. Und das liebe Hundi macht Männchen vor schwarz-gelb und dreht sich auf den Hinterbeinen, damit es ja auch von allen entsendet/gewählt werde. Bellt vor ihren Wählern und tanzt.
Es ist ein Trauerspiel an Demokratielosigkeit, was diese Regierung abliefert, nie wurde ein Amt mehr beschädigt, nie wurde deutlicher, wie es in den Jahren der Machtfrau Merkel zum Spielball gemacht werden soll, zum Abnickamt. Mit Köhlers Rücktritt ist das der Schwarzen Witwe Merkel gelungen. Zurück blieb ein vakantes Amt von Kanzlers Gnaden, dessen Glanz erloschen ist, und das Merkel aus reiner Gier zur Farce erklären lässt, nur, um dem dummen Wahlvolk seine Unwichtigkeit endlich einmal richtig vor Augen zu führen.
Aber auch die Unwichtigkeit der angeblich so unabhängigen Wahlmänner führt Merkel dem Volk vor , im Zweifelsfalle wählt man sie so aus, wie den Dackel und entsendet nur linientreue Apparatschiks.Merkel zieht jede Demokratie und die Vorstellung von einer Demokratie in den Schmutz, macht sie zur Farce. Schafft sie ab. …
Was all das noch mit Demokratie zu tun haben soll, das weiss vermutlich nur Merkel selbst, und, es wäre interessant, wenn endlich alle Wahlen in Deutschland von OSZE-Wahlbeobachtern untersucht würden, auch das merkwürdige Wahlmännerverfahren, ihre Auswahl nach Parteitreue, Linientreue. Die OSZE und die internationale Presse sollten genau hinschauen, wie in Deutschland Bundespräsidenten gemacht werden, wie man eine Demokratie mit subtilen Mitteln beseitigt.
©denise-a. langner-urso
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