Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 14. Juni 2010

...auch Sarrazin hetzt wieder...

Wegen rassistischem Spruch

Türkische Gemeinde fordert Sarrazins Rücktritt

Die Türkische Gemeinde will, dass Sarrazin wegen abfälliger Äußerungen als Bundesbank-Vorstand zurücktritt.

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat nach den jüngsten abfälligen Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) über Zuwanderer dessen Ablösung gefordert. In einem Brief an Bundesbankpräsident Axel Weber verlangte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, am Montag, „Thilo Sarrazin nach seinen letzten rassistischen Äußerungen zum Rücktritt zu drängen oder zu entlassen“. Mit solchen Äußerungen werde Sarrazin „zu einer Belastung für den Ruf der Bundesbank, für unsere Gesellschaft und für unser Land“, erklärte Kolat.

Mehr lesen:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8044772/Tuerkische-Gemeinde-fordert-Sarrazins-Ruecktritt.html