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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 15. Juni 2010

Weimarer Reminiszenzen



Wir hatten das alles schon einmal - am Vorabend des Hitlerregimes. Damals lief es noch ungestörter, noch reibungsloser ab, denn die Deutschen waren vom Preussentum, vom verschluckten Ladestock mit dem sie dauergeprügelt waren, von knallharter Dressur geprägt, an Gehorsam gewöhnt, gelähmt.

Heute sind die Menschen erstarrt vom ewigen Missbrauch, dem sie immer wieder ausgesetzt sind. Und doch, es rührt sich - allen Gerüchten zum Trotz - ein wenig mehr Verstand hin und wieder.

Was aber anmutet wie eine Widerholung alter Zeiten ist die Kriegstreiberei, sind die Schulden, der perfide Umgang mit den Menschen, die Art der Sparpolitik, das Theater um die Finanzen, die Unvernunft und das kindische Benehmen der Politiker,- aber auch deren Hörigkeit gegenüber Lobbyisten, Banken, etc.

Es ist nicht die Wiederholung der Zeiten, sondern das Auftauchen der gleichen, bzw. ähnlichen Methoden, Inhalten, Verfahren. Nichts dazugelernt, das würde auch einen Teil dessen beschreiben, was wir heute erleben. Es ist auch die Abkehr von der Realität - sei es in der Politik, sei es im Umgang mit Natur und Umwelt - mit den Lebensformen der Menschen.

Wir stehen auch - noch - nicht am Vorabend zu einem neuen Hitler, denn die zur Verfügung stehenden Anwärter sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren... Allerdings drängen die überforderten Politiker Europas auf eine Wirtschaftsdiktatur, die sich bei der heutigen Realitätsferne und Menschenverachtung auch nicht gerade gemütlich ausnehmen wird, falls sie umgesetzt werden sollte.

Unsere Politiker sind früh ausgepowert, finden in der Seltbstentleerung der sie sich hingeben, keine Antworten mehr, ausser jenen, die ihnen von bezahlten Beratern, Abhängigkeiten, Krisenmanagern und Lobbys eingegeben werden. Dies gilt leider für alle Parteien, auch für die Oppositionellen.

Immer mehr ähneln die Methoden jenen, die in der Weimarer Republik schon angewandt worden waren, das Chaos ist ungefähr das Gleiche, und die Probleme ähneln sich auch. Schon lange - zu lange? - werden falsche Ansätze angewandt, mutet die gesamte Politik verfehlt an. Inzwischen ist sogar das Geschacher um die Gelder ermüdet, und nur noch wie ein müdes Abwinken, weil es nun mal irgendwie sein muss...

Kein schlüssiges Konzept ist zu erkennen, das auch nur ansatzweise eine Chance bieten würde, aus der Misere herauszukommen. Aber auch die Wissenschaften um die Wirtschaft haben ihre Krise - denn auch sie wissen ausser den alten Phrasen keine neue, dynamisch-schlüssige Antwort.

Jedes Fuzzelchen an vorsichtiger Stabilität, jeder Tag darin wurde zu teuer erkauft und wieder vertan. Daran ist auch das billige Schmierentheater einer aus dem Ruder gelaufenen Chaostruppe, als welche sich die Berliner Regierung gebärdet, festzumachen: Die Zeit läuft davon, und nichts ausser wüsten, gegenseitigen Beschimpfungen kam dabei heraus, was den Menschen als Anstrengung der Politik verkauft werden soll.

Eben weil die Politik nichts auf die Reihe bekommt, haben sie uns jahrelang von "der unsichtbaren Hand des Marktes", die alles von selber regele,  hübsche Märchen erzählt. Und, immer noch wäre es unseren Politkern, egal welcher Schattierung, am liebsten so, wenn die Märchen wahr würden. Leider ist das nicht der Fall.

Was danach einsetzte, und noch immer am köcheln gehalten wird, nachdem die Märchenträume geplatzt sind, ist die Sündenbocksuche. Diese ist auch so uralt, wie die Menschheit selber, und führt regelmäßig zu Diskriminierungen, Rassismen, Hetzjagden auf  Teile der Bevölkerung, aber nicht zu brauchbaren Ergebnissen. Lügen - hoffnungsvolle, wie auch närrische - und Ablenkungsmanöver gibt es mehr als genug, Lösungsansätze die diesen Namen verdienen würden, so gut wie keine.

Stattdessen nistet sich eine leise Totalität ein, in jener Form des Umgangs mit der gerade gängigen Politik, in der fast dauernd behauptet wird, sie sei "alternativlos". Diese Bezeichnung für ein Vorgehen ist anmassend und stimmt ganz einfach nicht. Es gibt sie, die Alternativen, aber man will sie nicht wissen, nicht anwenden. Genehme Lösungen, die mehr bringen würden, als das was gerade zusammengewurschtelt wird, erscheinen nicht einfach so, wie ein Tischlein-deck-Dich, darum müßte sich schon bemüht werden.

Stattdessen ist Gerangel und Gestreite angesagt, und der Rest wird abgefeiert, schliesslich will der Mensch ja auch mal vergessen... Der Politiker das Volk, das Volk die Politiker...

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