Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Dienstag, 29. Juni 2010

Der Drall nach rechts

Zeitgeist und Limit

Doch, die Menschen denken durchaus nach, wenn es ihre Zeit erlaubt, die sie zur Verfügung haben.

Vor vielen Jahren war es, dass es Erhard Eppler propagiert hatte, dass es eine zwingende Notwendigkeit sei, vom ökonomischen Denken zum Ökologischen überzugehen. Wann das war? Nach 1972 so ungefähr.

Damals gab es noch Politiker, die tatsächlich vor dem Wachstumsfetischmus warnten. Die entsprechenden Kongresse nahmen schlagartig zu. Plötzlich stand die "Umwelt" im Mittelpunkt. Warum diese dann in unseren Zeiten wieder zu verschwinden schien, und vom Klimageschrei abgelöst wurde, ist ziemlich unerklärlich.

Es ist gleichgültig für was geschrien wird, die Firmen polieren ihr Image auf, und damit hat es sich.Inzwischen treibt es die Politik genauso - Leute abzocken, Image polieren, laut schreien, fertig. Die Wirtschaft war auch damals schon kriminell, in diesen 70ern, und setzte die Regierung unter Druck. Frechheit und Unverschämtheit waren auch damals die herausragenden Stärken dabei.

Mit Logik und Sachverstand, mit Vernunft und guter Politik hatte das Ganze auch damals nicht viel zu tun. Heute sind es nicht nur diese Themen, wie Klima und Umwelt, sondern auch die Finanzen, die Banken, die Arbeitswelt, welche alle nicht mehr nur vom Staat abhängen. Die sogenannte Globalisierung brachte es also mit sich, dass nichts mehr fast alleine entschieden wird. Die Uneinsichtigkeit existiert allerdings weltweit, und so hat sich grundsätzlich nicht viel geändert.

Gerade sind wir dabei, das zu verwirklichen, wovor damals gewarnt wurde - unter dem teuflischen Gelächter jener, denen nichts an den Warnungen lag. Wer warnte, war der Staatsfeind, auch daran hat sich nicht viel geändert.

Hölderlin konnte noch getrost davon ausgehen, dass da wo Gefahr ist, auch das Rettende erwächst - die Welt war noch ein wenig überschaubarer. Heute wächst das Rettende eben nicht, zum Mindesten dauert es zu lange, bis es wächst. In unserer Hast haben wir alles überholt, sind zu schnell geworden, mit der Ausbeutung, der Vernichtung von Umwelt, mit den Sauereien welche alles vergiften.

Das mit der Ausbeuterei und den Sauereien war ja der Grund, warum schon damals auch eine Weltdiktatur diskutiert wurde. Es war allerdings klar, dass es eine trostlose und hässliche Angelegenheit wäre,. denn in dieser Diktatur würde es keinen Ausgleich für den Verlust der Freiheit geben, im Gegenteil. Es ist aber anzunehmen, dass dies heute auch populär ist in gewissen Kreisen, und wo die Testläufe stattfinden, lässt sich höchstens vage zusammentheoretisieren.

Darum ist den Regierenden das Volk so lästig, weil Basisarbeit geleistet werden müßte. Diese aber wird nicht gerne getan. Was also wurde angepeilt?

Bevölkerungswachstum Null zum Beispiel. In einer Universität in Chile arbeitete man an der Jahres-Verhütungsspritze.

Kampf gegen Wachstum und Rentabilität.

Neu-Definition der menschlichen Arbeit - sie sollte nur noch Dienstleistung an der planetarisch-solidarischen Lebensgemeinschaft sein. Alles Bisherige sei doch nur Werkelei gewesen, und habe keine Würde.

Aus dem Diktatorischen scheint etwas mehr zu werden inzwischen, aus dem anderen - mehr profanen Teil - eher nicht. Trotz diktatorischer Kahlschlagspolitik, trotz eingeleitetem Verfall scheint es nahezuliegen, dass einige der Aggressiveren es noch schaffen könnten, das letzte Aufheulen der Menschheit aus dem Massengrab aller erschallen zu lassen.

Eingeführt wurden damals dann die sogenannten "Sachzwänge", denen nicht zu entkommen sei. Grosse Gedanken und Ideen wurden nie aufgegriffen, und so kam es, dass eben das Schädlichste und Schändlichste die meisten Chancen hatte. Der vollkommene Mensch sollte es werden - und herausgekommen ist dabei die vollkommene Gangstereinheit gegen die Natur - Regierung und Wirtschaft, Geldpolitik und Kriege - sie alle liegen sich in den Armen im gemeinsamen Bett.

"Es wird zu Grausamkeiten kommen, und alle müssen arbeiten", sagte mir dann später eine Sozialarbeiterin. Sie fügte hinzu: "Die Pläne dafür liegen längst in der Schublade der Regierungen".
Schröder hatte dann damit begonnen, das Ganze umzusetzen, und heute sind wir mitten drin. Der perfekte Mensch wird auch wieder gezüchtet - statt Null Zeugung die Elitenzeugung - womöglich irgendwann mit RFID-Chip überwacht, oder ?

Sie sagen es uns nicht, was sie bis ins Detail planen,- das war damals so, und ist heute nicht anders. Das Volk ist zum Feind geworden - für die Politiker - statt zum Kooperationspartner, der doch dringend für die Vorhaben gebraucht würde. Lange Zeit tat man auch so, als wäre das mit der Umwelt doch nur ein kleines Problem. Nun ist es unter anderem Etikett wieder aufgetaucht, aber dem tatsächlichen Ernst der Lage wird die Politik immer noch nicht gerecht. Das ist ganz einfach deshalb so, weil der Wirtschaft - weil den Konzernen - nicht wehgetan werden soll.

Doch, wir können die Erde vernichten, so wie wir sie noch kannten,- wir können sie so zurichten, dass sie lebensfeindlich wird. Aber immer noch versuchen wir, das alte Muster zu leben, aller Zerstörung zum Trotz.

Diktatur entsteht dann, wenn mit alten Mitteln dem neuen Zeitgeist zu Leibe gerückt wird, und dies nicht mehr funktioniert. Sie entstehen auch dann, wenn der Staat Kriege führt und die Schulden explodieren,- und es ist seltsam, dass aus den alten Zeiten, den vergangrnen Zuständen nichts gelernt zu werden scbeint. Eine Frau aus dem Osten ist es also, die das Ganze bei uns umsetzen soll.

Der dazugekommene Rechtsdrall ist nur konsequent, denn wenn das Ganze mal so richtig zum Tragen gelangt, werden solche Kräfte immer gern benutzt. Diese sind es dann, welche den notwendigen, seelenlosen Drill und die erwünschte Rücksichtslosigkeit und Grausamkeit verkörpern, welche gegen den Teil des Volkes, dem das alles nicht gefällt, und manchmal auch gegen jene, die wieder einmal nichts gewußt haben, gebraucht wird.

Deshalb entsteht aus dem Ganzen auch die Debatte um die Demokratie, auf welche ja "kein Anspruch bis in Ewqigkeit besteht", wie Kanzlerin Merkel, die Frau aus dem Osten, uns schon klarzumachen versuchte. Die Debatte geht aber nicht darum, - wie gerne behauptet wird,- dass das Volk sie satt hat, sondern darum, dass der Eindruck vorherrscht, die Politiker wollten diese nicht mehr.

Ich denke nicht, dass dieser Eindruck zu sehr täuscht, die Regierenden haben es gerne bequem. Dazu passt nun auch der angepeilte künftige Bundespräsident, wenn es Wulff wird. Er hat eine Mission, und ist auch am rechten Rand der Frömmelnden dieses Landes zu finden. Es stört ihn auch nicht, dass diese Vereinigung die Verfassung in Frage stellt - im Gegenteil. Diese ist ja der Politik inzwischen häufig ein Dorn im Auge, wenn der Blick auf das totale Regiertwerden ausgerichtet wird. Es kann ja nicht schaden, sich auch die Option auf den Gottesstaat offen zu halten.

Bei Telepolis findet sich Folgendes dazu: