Menschenrecht als Grundlage
Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.
-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)
Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.
Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...
...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.
Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:
Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.
Keinen Zweifel lässt Münkler daran, dass er nach reiflicher Abwägung diktatoriale Mittel ablehnt: "Bei allem Unbehagen an der Demokratie: Die mit der Diktatur in all ihren Varianten verbundenen Risiken sind zu groß.
AntwortenLöschen- Das Ergebnis zählt: Münkler ist ein anerkannter Wissenschaftler und betrachtet Dinge zunächst einmal ohne die "linke" oder "rechte" Brille - Er erhebt nicht den Anspruch des absoluten Wissens - stellt seine Ergebnisse zur Diskussion, erwartet aber bei Gegenargumenten auch eine wissenschaftliche Fundierung. Die Überschrift - ein wenig Dikatur geht immer, trifft also nicht auf Münkler zu - ich hoffe auch nicht auf german-foreign-policy?!
Das hoffe ich auch nicht. Im Übrigen zeigt das Gefasel von der Ermüdung der Demokratie lediglich das Unverständnis der Politiker und politischen Denker. Nicht die Demokratie an sich ist ermüdet, sondern das wozu sie benutzt wird.
AntwortenLöschenWenn also die Politik in der so genannten Demokratie nichts mehr taugt, das Volk sich mürrisch abwendet vom Trauerspiel des Beschisses auf Kosten der Armen, und die Defizite betont, die festgestellt werden, dann heisst es plötzlich, dass die Demokratie ermüde.
Wenn sich dann noch einige Schreihälse bemerkbar machen, die ihrem Unmut über die herrschende Politkaste mit dem Ausruf: "So ein kleiner Hitler! - Der würde allen heimleuchten!" - oder ähnlich - Luft machen, dann wird konstatiert, dass der Trend zu "ein bisschen Diktatur" gehe. Dabei ist genau diese Geschichte so alt, dass sie schon einen Bart aufweist.
Nein, die Demokratie an sich ist nicht am Ende, denn sie wurde immer wieder verwässert, missbraucht, geschändet, und deformiert. Alles, was der Politik in die Klauen gerät, weist diese Gefährdung nun einmal auf. Politik benutzt alles nach gerade gängigem Gusto. Politiker wollen es gerne bequem haben, und begrüssen es, wenn das Volk übergangen werden kann. Es ist bequemer so.
Genau das sind aber die Gründe für das Gemaule, und oft berechtigte Gründe. Die Schlussfolgerung wäre also nicht mehr Diktatur, sondern mehr Demokratie - und zwar eine, die für die Menschen da ist, und nicht für irgendwelche Klassen und Kasten.