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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 23. Juni 2010

,,,ausgeglichen?,,,



dann macht sie ihrem Namen alle Ehre: Madame Nonsense hält sich in beinahe allen Belangen vornehm zurück, in denen es auf Richtlinien oder Kompetenz ankäme. Das Feld überläßt sie ihren Beratern oder Ministern. Vielleicht liegt es am Glanz der “G20″, daß sie sich wieder einmal öffentlich aus dem Fenster lehnt, was sie da gesagt hat, ist aber schlicht haarsträubend.
Niemand erwartet, daß sie auf Paul Krugman hört, der in etwa alles genau anders sieht als die deutsche Regierung und ihre hintersinnigen neoliberalen Sparberater. Hans-Werner Sinn sagt, Konsum ist schlecht. Trichet sagt, Inflation ist schlecht. Das kennt sie ja sogar noch von Waigel und von Tietmeyer. Tja, und was seit dreißig Jahren richtig ist, kann ja heute nicht plötzlich falsch sein.
Ohne Sachverstand, ohne das geringste Gespür für veränderte Realitäten steht sie wie eine Eiche im Feuersturm. Zwar hat ihr Bankneretterkasperle Peer Steinbrück auch beizeiten gern das Wort “Totsparen” in der Plapperklappe geführt, aber – das weiß sie wohl – der ist auch bloß ein Virtuose des Arguments posthum. Niemand hat die Absicht, vor dem Reden nachzudenken. Nachher fällt einem immer eine Floskel ein, mit dem sich der zugewucherte Trampelpfad zur Autobahn aufsexen läßt.
Das Kracher-Argument zur Sanktionierung der größten annehmbaren Dummheit hat Angela Merkel den Ungläubigen Amerikanern jüngst vor die Füße geschmettert:
Deutschland sei Teil des Binnenmarktes und die Handelsbilanz der Europäischen Union sei ausgeglichen. Dies sei ‘die entscheidende Größe’“.

Weiter lesen:

http://feynsinn.org/?p=3688

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