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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 19. Juni 2010

Folgen sozialen Massakers...









http://www.readers-edition.de/2010/06/18/cia-prophezeit-buergerkrieg-in-deutschland/


CIA prophezeit Bürgerkrieg in Deutschland

Freitag, den 18. Juni 2010 um 11:33 Uhr von Julien Germain
 
Europa am Scheideweg und die Armseligkeit des Staates der Dichter und Denker 
Was lange gärt, wird endlich Wut: Die renommierte “Washington Post” zitierte unlängst den Boss des amerikanischen Geheimdienstes CIA, Hayden, mit den Worten, dass Deutschland spätestens im Jahre 2020 nicht mehr regierbar sei. Der Werteverfall, die Islamisierung, die Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille einiger Zuwanderer, die sich “rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume” selbst mit Waffengewalt erkämpfen würden, sowie viele andere deutsche Probleme werden sich nach dieser Studie in einem Bürgerkrieg entladen. Doch mit dem Jahr 2020 hat sich Hayden noch reichlich viel Zeit gelassen, etwa weil die sprichwörtliche Geduldigkeit der Deutschen dabei berücksichtigt wurde?
Seit geraumer Zeit erkennen wir bereits Anzeichen für das bevorstehende Unheil. Und wir erkennen gleichzeitig, dass der geduldige Deutsche seiner Geduld eigentlich schon längst ein Ende gesetzt hat. In Brand gesteckte Autos, Anschläge auf die Polizei, Gewaltorgien bei Demonstrationen, die allgemein steigende Gewaltbereitschaft, ohne auf Argumentationen zu setzen, sind in deutschen Landen bereits an der Tagesordnung. Übermäßiger Alkoholmissbrauch, gesteuerte Bildungs- und Beschäftigungsdefizite sowie kriminelle Vereinigungen und Kleinstorganisationen unterstützen diesen unheilvollen Weg, den Deutschland eingeschlagen hat.
Trennt sich die “Spreu vom Weizen”?
Die durch die Lobbyisten gesteuerten Klientel-Politiker halten es hingegen mit den drei Affen: Nichts hören, nichts sehen und nicht darüber reden. Soziale Ungerechtigkeiten lassen die Bevölkerung aufbegehren, und während bisher kein Robin Hood der Neuzeit ausgemacht werden konnte, schäumen sie bereits über vor Wut. Genau diese Wut ist es, die Deutschlands Straßen in absehbarer Zeit die Truppen der Bundeswehr bescheren wird, deren Aufgabe es sein wird, die Polizei zu schützen und zu unterstützen, vielleicht sogar sehr bald die “Spreu vom Weizen” zu trennen.
Rechte gegen Linke, Demokraten gegen Antidemokraten, Muslime gegen Christen und Juden, Arme gegen Reiche, Migranten gegen Einheimische, Säufer gegen Antialkoholiker, Wildsäue gegen Rumpelstilzchen und Gurkentruppen lassen das ehemalige Land der Dichter und Denker armselig erscheinen. Und die Armseligkeit des Staates hat einen Namen: “Ungerechtigkeit”.
Der zu erwartende Bürgerkrieg soll aber ebenso weitere Ballungszentren Europas betreffen, während die EU auf eine harte Probe gestellt werde und in Teilen zerbreche. Bereits heute können wir feststellen, dass europäische Teile während der Wirtschaftskrise weit nach rechts abgedriftet sind. Ausgerechnet das bislang so liberale Holland hat ein solchen Weg eingeschlagen, während auch Österreich, Belgien, Italien  und Großbritannien bereits mit dem Rechtsextremismus sympathisieren und zu einer harten Belastungsprobe der europäischen Einigung  werden.
Vor all diesen Hintergründen dürfen wir natürlich nicht vergessen, dass es auch in den USA ein breites Klientel dafür gibt, das sich eigentlich gegen ein zu starkes Europa gewandt hat, ohne es laut auszusprechen. Speziell für dieses Klientel kommt die Uneinigkeit Europas und das Setzen nationaler Prioritäten der europäischen Staaten gerade recht, während sich die Europäische Union dadurch selbst ausbremst und gefährdet. Doch gerade Deutschland und Frankreich hatten bislang eine Führungsrolle als das Zugpferd der Europäischen Union zu verteidigen und scheinen nunmehr kläglich zu versagen. Dabei spricht der französische Staatschef Sarkozy erneut und aktuell über das deutsch-französische “Zugpferd”.  Nun sollte man diesem Zugpferd dringend anraten, sein Augenmerk auf die nationalistischen Tendenzen europäischer Staaten zu legen, bevor dieses Pferd unverrichteter Dinge seine noch übrigen Minuten auf dem europäischen Schlachthof  verdingt.
Europa kann Krisen nur in der Gemeinschaft bewältigen
Geben wir den Menschen wieder Sicherheit, geben wir ihnen Zufriedenheit und finanzielles Auskommen, stärken wir die Binnenwirtschaft, geben wir ihnen ein akzeptables Stück des gesellschaftlich erarbeiteten Kuchens, um solch ungewollten Szenarien aus dem Weg zu gehen. Vor allem aber müssen wir den Menschen klar machen, dass Europa nur in der Gemeinschaft und der Gemeinsamkeit stark sein und Krisen bewältigen kann. Denn nur zu leicht sind wir alle als nationale Einzelkämpfer von unseren Gegenspielern angreifbar und machen uns zum Spielball. Das haben wir aus der Geschichte gelernt. Haltet die EU hoch und die EU wird euch hochhalten.



Und hier ein anderer Blickwinkel:

http://www.klaus-baum.info/2010/06/19/blog-fund-das-kettensagen-massaker-am-sozialstaat/


Blog-Fund: Das Kettensägen-Massaker am Sozialstaat

Juni 19th, 2010 · Beitrag kommentieren · Beitrag drucken Beitrag drucken

>>Kettensägen werden in der Metaphorik unserer Politiker gewiß noch eine große Rolle spielen, und zwar insbesondere der jüngeren Politiker. Und die werden es, wie so oft, den Journalisten überlassen, jetzt noch in der Politik tabuisierte Begriffe salonfähig zu machen, und sie dann ‘nur’ zitieren, bis sie sich verselbständigen. Hier eine Meldung von gestern:
Graz (OTS) – Allein die Zahl für sich genommen ist beeindruckend: 80.000.000.000 Euro. So hoch beziffert die deutsche Regierung ihre Sparpläne bis zum Jahr 2014. Sparen mit der Nagelschere ist da nicht möglich, wie es der Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle betont. Nein, das ist ein Einschnitt mit der Kettensäge in den Sozialstaat.
Und woher kennen jüngere Journalisten wie Ingo Hasewend solche Szenen? In allererster Linie aus der Popkultur, wo sie nicht zufällig massenhafte Verbreitung fanden, als gegen Ende der 70er Jahre immer mehr Jugendliche ihren täglichen Zustand mit “boredom” und “Langeweile” beschrieben, sich nach einem befreienden “Chaos” voller “Gefühl und Härte” sehnten und massenhaft Filme mit Kettensägenmassakern zu rezipieren begannen. Solche Filme wären heute wohl auch ein fester Bestandteil der Unterhaltungsindustrie, hätte es die beiden Weltkriege nie gegeben. Und tatsächlich wurde (und wird) ja zugunsten solcher Filme von Experten oft damit argumentiert, sie böten ein Ventil für alle Aggressionen und dienten somit dem Frieden. Deshalb ist es auch kein Zufall, daß es gegen Ende des 20. Jahrhunderts Mode wurde, jede Reihe von Kürzungen des Sozialetas als “Katalog der Grausamkeiten” zu bezeichnen und derlei Phrasen achzelzuckend hinzunehmen. Diese Passivität ist nicht zuletzt eine Folge der Marginalisierung des muttersprachlichen und des Literaturunterrichts seit Beginn der 70er Jahre. Ganze Schüler- und damit auch Politiker- und Journalistengenerationen haben es nicht mehr gelernt, genau zu lesen und zuzuhören – und wurden damit zur leichten Beute derer, die schon immer von der Unbildung der Massen profitiert haben und jetzt auch in den hochindustrialisierten westlichen Ländern endlich wieder massiv davon profitieren können. Denn sprachlicher und politischer Analphabetismus gehen Hand in Hand. Die detailliertesten und erschütterndsten Fakten bleiben selbst bei den emotional noch intakten Menschen ohne nachhaltige Wirkung, wenn sie nicht reflektiert werden. Und das ist nur möglich mittels der Sprache – eine Binsenwahrheit, die jedoch vor 30 Jahren gerade von den vermeintlich fortschrittlichsten meiner Lehrerkollegen vehement bestritten wurde, auch deshalb rapide in Vergessenheit geriet und erst allmählich von einigen wieder akzeptiert wird. Doch was damals angerichtet wurde, ist nicht rückgängig zu machen. Mittlerweile kann man den Leuten buchstäblich alles erzählen – und die allermeisten merken nicht mehr, was ihnen da vermittelt wird. Metaphern? Sind doch völlig unwichtig. Es kommt doch nicht auf irgendwelche Formulierungen, sondern nur auf die jeweils gemeinten Fakten an. In diesem Sinne sagte mir einst ein Mitglied der Bremer WASG: “Wir sind doch hier nicht in irgendeinem Literaturzirkel. Wir machen hier Politik.”<<
Quelle:
http://autismuskritik.twoday.net/stories/aufgewaermt-der-kapitalismus-als-opferoekonomie-zum-sparpaket/#6372794

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