Daß die Schere zwischen Arm und Reich auseinander reißt, ist nicht neu. Dennoch ist dem neoliberalen DIW ausnahmsweise einmal zu danken, mit der am 14.06.10 veröffentlichten Studie das Thema der Öffentlichkeit in Erinnerung zu rufen. Erstaunlich ist, wie überrascht viele Medien scheinen. Nicht erstaunlich ist, daß nun einige Medien eine (sehr bescheidene) Vermögenssteuer fordern. Dagegen wehren sich Oberschicht-Lobbyisten mit einem Märchen, daß immer wieder gern in Foren gepostet wird. Googeln Sie einmal „10 Männer beim Essen“, und Sie finden:
Wohlstand durch Reichensteuer – ein Märchen
„Es waren einmal 10 Männer, die jeden Tag miteinander zum Essen gingen. Die Rechnung betrug jeden Tag für alle zusammen genau 100,00 Euro. Die Gäste zahlten ihre Rechnung ziemlich genauso wie wir unsere Steuern, und das sah ungefähr so aus:
Vier Gäste (die Ärmsten) zahlten nichts.
Der Fünfte zahlte 1 Euro. Der Sechste 3 Euro.
Der Siebte 7 Euro. Der Achte 12 Euro. Der Neunte 18 Euro.
Der Zehnte (der Reichste) zahlte 59 Euro.
Das ging eine ganze zeitlang gut. Jeden Tag kamen sie zum Essen und alle waren zufrieden. Bis der Wirt Unruhe in das Arrangement brachte. Er schlug vor, den Preis für das Essen um 20 Euro zu reduzieren. “Weil Sie alle so gute Gäste sind!” Wie nett von ihm! Jetzt kostete das Essen für die 10 nur noch 80 Euro. Allerdings wollte die Gruppe beim Bezahlen das gewohnte Verhältnis beibehalten. Dabei änderte sich für die ersten vier nichts, sie aßen weiterhin kostenlos. Wie sah es aber mit den restlichen sechs aus? Wie konnten sie die 20 Euro Ersparnis so aufteilen, dass jeder etwas davon hatte? Die sechs stellten schnell fest, dass 20 Euro geteilt durch sechs Zahler 3,33 Euro ergeben. Aber wenn sie das von den einzelnen Teilen abziehen würden, bekämen der fünfte und der sechste Gast noch Geld dafür, dass sie überhaupt zum Essen gehen. Also schlug der Wirt den Gästen vor, dass jeder ungefähr prozentual so viel weniger zahlen sollte wie er insgesamt beisteuere. Er setzte sich also hin und begann das für seine Gäste auszurechnen.
Heraus kam folgendes:
Der Fünfte Gast, ebenso wie die ersten vier, zahlte ab sofort nichts mehr (100% Ersparnis).
Der Sechste zahlte 2 Euro statt 3 Euro (33% Ersparnis).
Der Siebte zahlte 5 Euro statt 7 Euro (28% Ersparnis).
Der Achte zahlte 9 Euro statt 12 Euro (25% Ersparnis).
Der Neunte zahlte 14 Euro statt 18 Euro (22% Ersparnis).
Der Zehnte und Reichste zahlte 49 Euro statt 59 Euro (16% Ersparnis).
Jeder der sechs kam bei dieser Lösung günstiger weg als vorher und die ersten vier aßen immer noch kostenlos. Aber als sie vor dem Gasthof noch einmal nachrechneten, regte sich Widerstand. “Ich hab’ nur 1 Euro von den 20 Euro bekommen!” sagte der sechste Gast und zeigte auf den zehnten Gast, den Reichen. “Aber er kriegt 10 Euro!” “Stimmt!” rief der Fünfte. “Ich hab’ nur 1 Euro gespart und er spart sich zehnmal so viel wie ich.” “Wie wahr!” rief der Siebte. “Warum kriegt er 10 Euro zurück und ich nur 2? Alles kriegen mal wieder die Reichen!” “Moment mal,” riefen da die ersten vier aus einem Munde. “Wir haben überhaupt nichts bekommen. Das System beutet die Ärmsten aus!” Und wie aus heiterem Himmel gingen die neun gemeinsam auf den Zehnten los und verprügelten ihn.
Am nächsten Abend tauchte der zehnte Gast nicht zum Essen auf. Also setzten sich die übrigen 9 zusammen und aßen ohne ihn. Als es jedoch Zeit war die Rechnung zu bezahlen, stellten sie etwas Außerordentliches fest: Alle zusammen hatten nicht genügend Geld um auch nur die Hälfte der Rechnung bezahlen zu können! Und wenn sie nicht verhungert sind, wundern sie sich noch heute.
Und so ähnlich funktioniert nun auch die Steuerreform: Die Menschen, die in unserem Land die höchsten Steuern zahlen, haben die größten Vorteile einer Steuererleichterung. Wenn sie aber zu viel zahlen müssen, kann es passieren, dass sie einfach nicht mehr zum Essen am Tisch erscheinen und nachher auch die Rechnung nicht mehr mit bezahlen. In der Schweiz und in der Karibik gibt es ja schließlich auch ganz tolle Restaurants.“
Warum hat dieses Märchen mit der Realität nichts zu tun?
Das Märchen ist ein anschauliches Beispiel für die neoliberale Volksverdummung: scheinbar gut durchgerechnet, scheinbar sozial, dabei aber zynisch und durch und durch ökonomisch inkompetent. In den TV-Talkshows würden tumbe FDP-Jubelperser wieder einmal ebenso klatschen wie erschreckend viele Studiogäste, die die Problematik gar nicht erkannt haben.
Die entscheidende Frage ist nämlich: Woher kommt eigentlich der Reichtum des „Herrn Zehn“? Bertolt Brecht formulierte es 1934 in seinem Gedicht „Alfabet“: „Reicher Mann und armer Mann, standen da und sah’n sich an. Und der Arme sagte bleich: Wär’ ich nicht arm, wärst du nicht reich.“
Herr Zehn besitzt die Unternehmen, bei denen die anderen 9 kaufen. Wer finanziert die Profite der Unternehmen? Die Kunden, also die anderen 9. Herr Zehn besitzt einen Großteil der Immobilien, in denen die meisten der anderen 9 wohnen. Herr Zehn kassiert die Miete. Herr Zehn hat so viel im wahrsten Sinne des Wortes „überflüssiges“ Geld, daß er es z.B. auf Tagesgeldkonten oder in Bankaktien anlegt. An wen zahlen diejenigen der anderen 9, die in „eigenen 4 Wänden“ wohnen, die Zinsen für ihre Immobilienkredite? Auch wieder an Herrn Zehn. Sei es die Eigenkapitalverzinsung der Unternehmen (Profit), Mietzins, Kreditzins oder jede andere Form von Zins (z.B. Wertpapierdividenden und Kursgewinne): Wer Kapital hat, dem wird immer mehr gegeben. Wer nichts hat, muß zahlen. Das ist das Grundprinzip des „Kapital“-ismus. Googeln Sie „josephspfennig zinsen“. Gleich der erste Treffer veranschaulicht, warum das Zinsproblem früher oder später jede Gesellschaft in eine so extreme Ungleichheit führt, daß es in der Geschichte der Menschheit immer nur eine Frage der Zeit ist, bis sich die breite, verarmte Masse erhebt und die Oberschicht stürzt.
Das Märchen von Herrn Zehn ähnelt „Wenn die Leute kein Brot haben, sollen sie Kuchen essen“. Dies soll Kaiserin Marie Antoinette als Antwort auf die Hungersnot vor der Französischen Revolution gesagt haben (man streitet, ob Rousseau es ihr in den Mund gelegt hat). Auf jeden Fall hat sie diese Haltung buchstäblich den Kopf gekostet. UN-Sonderberichterstatter Jean Ziegler schrieb über „Herrn Zehn“: “Diese neue Feudalherrschaft ist 1000 Mal brutaler als die aristokratische zu Zeiten der Französischen Revolution.” Es liegt also auch im Interesse der Oberschicht, die Ungleichheit nicht zu groß werden zu lassen.
Sie fragen sich vielleicht: „Woher stammen eigentlich die Prozentsätze aus dem Märchen?“ Sie sind mittlerweile überholt, entsprachen aber, als das Märchen entstand, der Vermögensverteilung in Deutschland. 2006 war es extremer, wie Georg Schramm am 20.11.2007 in „Neues aus der Anstalt“ erläuterte: Die reichsten 10% der Deutschen besaßen 2006 rd. zwei Drittel des Gesamtvermögens, die untere Hälfte besitzt so gut wie nichts. Ähnlich der Vermögensstatistik ist übrigens auch die Einkommensstatistik des Statistischen Bundesamts. Lt. dessen Pressemitteilung Nr. 305 vom 25.08.2008 (aktuellere Daten sind noch nicht verfügbar) erzielte „die Hälfte der Steuerpflichtigen jährliche Einkünfte von unter 23.000 Euro brutto und zahlte 4,3 % der Einkommensteuer.“ Das sind monatlich weniger als 1.251 € netto für einen Single. Für Familien ist es pro Haushalt etwas mehr, dafür aber pro Kopf noch weniger. Das Statistische Bundesamt zeigt sich wieder einmal regierungstreu und betitelt diesen Skandal irreführend mit „Ein Viertel der Steuerpflichtigen zahlte 80% der Einkommensteuer“ – ganz im Sinne der manipulativen Märchenerzähler. Treffender wäre gewesen: „29% der Erwerbstätigen verdienen zu wenig, um einen einzigen Cent Steuern zu zahlen.“
Die Hälfte aller Erwerbstätigen in Deutschland leben also unter oder knapp über der Armutsgrenze. Warum? Weil Herr Zehn die Regierungsparteien korrumpiert hat, so daß diese zu seinem Vorteil den Niedriglohnsektor ausweiteten und durch die Aufweichung des Kündigungsschutzes, den massiven Billigarbeit-Druck auf Hartz IV-Bezieher und die Forcierung der Zeitarbeit die Löhne drückten. Das Statistische Bundesamt meldete hierzu in Pressemitteilung Nr. 304 vom 19.08.2009 (auch hier sind keine aktuelleren Daten verfügbar), daß befristete, Teilzeit- und Niedriglohnarbeit immer weiter zunimmt. Beschönigend nennt man dies „atypische“ Beschäftigung.
Bezieht man auch Rentner und Erwerbslose mit ein, haben rd. zwei Drittel der Deutschen ein Einkommen von weniger als 1.251 € monatlich. 2010 sind die Reichen reicher und die Armen nicht nur ärmer, sondern auch zahlreicher als je zuvor. Die Mittelschicht rutscht langsam, aber sicher ab – siehe eingangs genannte DIW-Studie. Durch das Zinsproblem läuft die Umverteilung von Unten nach Oben zwangsläufig immer weiter. Gegenprobe: Damit die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinander reißt, müssten die Zinserträge der Kapitalbesitzer nahe Null liegen und die Einkommen der Armen stärker als die der Reichen steigen. Wie wahrscheinlich ist das? Eben.
„Herr Zehn“ kann nicht gehen, ohne zu verlieren
Die anderen 9 sind also die Quelle des Reichtums von Herrn Zehn, dem angeblich wohltätigen Gönner. Wenn Herr Zehn – wie im vermeintlichen Märchen – geht, dann trennt er sich von der Quelle seines Wohlstands.
Wenn z.B. die Milliardäre Albrecht, Schwarz, Schlecker und Haub ins Ausland gehen, können Sie ihre deutschen Aldi-, Lidl-, Schlecker- und Penny-Märkte nicht mitnehmen. Auch Immobilienbesitzer können ihre Vermögen – da sie eben immobil sind – nicht ins Ausland mitnehmen. Die Milliardärsfamilien Quandt, Porsche und Piech könnten BMW, VW, Audi und Porsche zwar ins Ausland verlagern – aber es gibt ein Konzept, mit dem man im Inland nur noch dann gute Geschäfte machen kann, wenn man auch im Inland entsprechend viele Beschäftigte hat (siehe Bürgerstimme vom 12.06.: „Politische Diskussionen – Wir stehen auf der Stelle“). Großgrundbesitzer wie Gloria von Thurn und Taxis kann ihre (geerbten und erheirateten) Ländereien auch nicht ins Ausland verlagern. Bleibt also nur noch Geld. Ja, das kann man verlagern. Und das haben die wirklich Vermögenden längst getan.
Was ist mit den 9.688 deutschen Einkommensmillionären? Auch die können nicht gehen. Gäbe es im Ausland tatsächlich einen Bedarf nach deutschen Super-Managern, wären die meisten längst weg. Und seien wir mal ehrlich: Welcher Manager ist unersetzlich? Wie sagte Charles de Gaulle? „Die Friedhöfe der Welt sind voller unersetzlicher Menschen.“ Jürgen Schrempp? Wendelin Wiedeking? Klaus Zumwinkel? Ron Sommer? Erst gefeiert, dann entzaubert. Josef Ackermann? Macht zwar aus Sicht der Deutschen Bank einen guten Job – aber die Welt hätte zweifellos eine höhere Lebensqualität ohne Renditejäger.
Der Soziologe Hans Jürgen Krysmanski sagte dazu im Dezember 2009: „Ich hoffe, dass diejenigen, die sich selbst mittels Medienmacht zu Guten stilisieren, denen, die endlich böse auf dieses ausbeuterische System geworden sind, unterliegen werden.“
Fazit:
Herr Zehn kann sich bei den anderen 9 bedanken, die für ihn arbeiten und bei ihm kaufen. Wieder ist ein neoliberales Ammenmärchen entzaubert. Und wie die Bürgerstimme am 12.06. unter „Politische Diskussionen – Wir stehen auf der Stelle“ schrieb, gibt es ein Konzept, mit dem die anderen 9 ihre Rechnung selbst zahlen können und Herrn Zehn überhaupt nicht brauchen. Und Herrn Zehn wird gefallen, daß mit diesem Konzept eine Vermögenssteuer überflüssig wäre.
Jörg Gastmann
Köln
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen