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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 13. Juni 2010

Das Volk ist weiter, als die Regierung




Sparpaket der Koalition

Das Volk ist längst weiter

Die schwarz-gelbe Koalition gaukelt den Wählern beim Sparpaket wieder etwas vor. Wann hört sie endlich auf, die Bürger zu unterschätzen? Ein Kommentar

Von einer guten Regierung darf man erwarten, dass sie den Bürgern immer etwas voraus ist. Bei Schwarz-Gelb ist es andersrum. Was im Volk längst bekannt ist, braucht immer ein Weilchen, bis es in Berlin zu Politik wird. Als alle wussten, dass die Steuern eher steigen werden statt zu sinken, diskutierte Berlin noch eifrig, um wie viele Milliarden die Bürger denn entlastet werden können.
Jetzt wird stattdessen gespart, und FDP-Chef Guido Westerwelle versucht sich in der Rolle des harten Sanierers. Nur leider sind die Bürger dieser Regierung schon wieder ein Stück vorausgeeilt.

Weiter lesen:


http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-06/sparpaket-kommentar-volk

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