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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 13. Juni 2010

Angie allein zu Hause



Angela Merkel

Allein zu Haus im Kanzleramt

Von Holger Schmale und Daniela Vates

Geschäftigen Schritts durchmisst Angela Merkel das große Foyer im ersten Stock des Kanzleramtes. An ihrer Seite schreiten die Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), es ist ein Bild entschlossener Harmonie unter klarer Führung der Kanzlerin, ein Bild der Normalität, wie sie seit fünf Jahren herrscht. Aber es stimmt mit der politischen Wirklichkeit nicht mehr überein. 
 
Angela Merkel steckt in der größten Krise ihre Kanzlerschaft, ja, ihrer politischen Laufbahn. Unwillkürlich fällt der Blick auf die gerahmten Kanzlerporträts an der Betonwand, die Merkel und ihre Begleiter gerade passieren. Ein Platz an der Wand ist noch frei. Da wird eines Tages das Porträt dieser Kanzlerin hängen. Seit einiger Zeit ist die Frage erlaubt, ob das wohl früher als erwartet der Fall sein wird.

Mehr lesen:

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2742843_Angela-Merkel-Allein-zu-Haus-im-Kanzleramt.html

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