Desparada News: Demo in Stuttgart - Von der Krise im Sozialstaat zur Krise mit dem DGB

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Sonntag, 13. Juni 2010

Demo in Stuttgart - Von der Krise im Sozialstaat zur Krise mit dem DGB

Von der Krise im Sozialstaat zur Krise mit dem DGB

Am Anfang war alles noch gut...

“Wir zahlen nicht für Eure Krise” lautete das Motto der Demonstrationen in Berlin und Stuttgart, die am 12. Juni Zehntausende auf die Beine und auf die Strassen brachte. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis außerparlamentarischer Gruppen und Organisationen, verschiedene Gewerkschaftsuntergliederungen sowie DIE LINKE und die DKP (Liste der Unterstützer: http://www.kapitalismuskrise.org/aktuelles/bundesweiter-aufruf-12-06-10/#unterstuetzer ).
Ich war zum demonstrieren und Fotos machen in Stuttgart dabei – und schreiben wollte ich ursprünglich nichts dazu. Aber auf Grund der Ereignisse in Stuttgart, welche während der Abschlusskundgebung zu einer zeitweiligen Eskalation, hitzigen Streitereien und einem Polizeieinsatz führten, habe ich mich entschlossen, nicht nur ein paar Fotos zu liefern, sondern auch ein paar kritische Worte zu der Veranstaltung niederzuschreiben. Denn schon jetzt kursieren Behauptungen, die ich als Augenzeuge so nicht teile und denen ich daher energisch widersprechen möchte!
Eigentlich fing alles sehr nett an. Ein paar kämpferische Reden von Inis, einem StudentInnenvertreter und eine kleine Theateraufführung sorgten während der Auftaktkundgebung für kämpferische Stimmung unter den m.E. ca 15.000 TeilnehmerInnen. Ein buntes Fahnenmeer der verschiedensten linken Parteien, Gewerkschaften, Grünen und zahlreicher Inis und Organisationen sorgten für durchaus beeindruckende Bilder. Sehr angenehm war auch, dass die Polizei sich auffallend zurück hielt, bis auf einzelne Kleingruppen vor Bankfilialen war von der Polizei kaum etwas zu sehen. Das änderte sich schlagartig, als wir am Ort der Abschlußkundgebung ankamen, wo sich direkt rechts neben der Bühne ein Trupp Polizei postiert hatte, der auf irgendetwas zu warten schien. Ich habe dort ein paar Fotos gemacht und nach einem Grund für die räumlich sehr enge Anwesenheit der Polizei gesucht.

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