Desparada News: ...alles hat seinen Preis --- besonders die FDP

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 7. Juni 2010

...alles hat seinen Preis --- besonders die FDP

n-tv Ticker Meldung. Und was kosten ihre Präsidenten-Stimmen, liebe FDP?

Posted by thunderhand

In n-tv läuft es nachts seit 0.00Uhr während der Nachrichten erstmals offen über den Ticker, die FDP will sich ihre Stimmen für Merkels Kandidat Wulff bezahlen lassen. Stimmabgabe für Wulff: FDP fordert Gegenleistungen, lautet die genaue Meldung. Bravo…
Welche, und mit welcher Berechtigung?
Wie teuer kommt das den Steuerzahler, wer wird dafür verschont? Seit wann ist Stimmenkauf in Deutschland erlaubt und üblich, wird das öffentlich verkündet und läuft über Nachrichtenticker? Ist das die neue Art der Kommunikation?
Seit wann werden politische Wahlstimmen bei einer Bundespräsidentenwahl erpresst, und gegen welche Leistung? Erst sollen nur Parteisoldaten, die “kanzlerinnentreu” wählen zu den Wahlen zugelassen werden, und jetzt auch noch Stimmerpressung, Nötigung?
Es ist ein absoluter Skandal!

Was also kostet der Bundespräsident?

Mehr erfahren:

http://menschenzeitung.de/?p=4412