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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Montag, 22. Februar 2010

Abschlachten - Killen - Morden...


http://www.radio-utopie.de/2010/02/22/neues-massaker-der-isaf-in-afghanistan/


Neues Massaker der ISAF in Afghanistan

Von petrapez | 22.Februar 2010
NATO tötete ohne Bedrohungssituation über dreissig Frauen und Kinder bei Luftangriff
Ein NATO-Bomber hat am Sonntag, den 21.Februar in Südafghanistan in der Nähe der Grenzen der Provinzen von Uruzgan und Dai Kondi seine tödliche Fracht auf drei auf einer Strasse befindlichen Autos abgeworfen, ohne das irgend eine verbündete Kampfeinheit Luftunterstützung angefordert und sich bedroht gefühlt hätte.
Der Pilot wäre davon ausgegangen, dass es sich um Aufständige gehandelt habe und beschoss prophylaktisch die Fahrzeuge nach dem Motto: “erst schiessen und dann sehen, was sich dort bewegt hat.”
In den Fahrzeugen befanden sich jedoch einfach nur Familien, Frauen und Kinder. Mindestens dreiunddreissig wurden nach ersten Angaben der Nachrichtenagentur Reuters getötet und zwölf verletzt.
Der Luftangriff war nicht Teil der NATO-Operation Mushtarak in der benachbarten Provinz Helmand im Süden Afghanistans. Die ISAF-Leitung hat zugegeben, dass es sich um einfache Bürger gehandelt hätte.
Dieser Angriffskrieg der USA und ihrer Verbündeten hat wieder sein wahres Gesicht gezeigt, denn ein derartiger Mord an der Zivilbevölkerung müsste vollkommen ausgeschlossen sein.
Der verantwortliche kommandierende US-Kriegsgeneral der ISAF-Truppen Stanley McChrystal heuchelte seine unumgänglichen üblichen Worte
“Wir sind über den Verlust von unschuldigen Leben extrem betrübt.”
Es gibt kein schuldiges oder unschuldiges Leben. Die Stärkeren definieren ihre Feindbilder nach Bedarf und entscheiden, wer eliminiert wird und wer nicht.
Am Freitag, den 26.Februar entscheiden unsere Parlamentarier im Gegensatz zu den Niederlanden darüber, ob der Bundeswehreinsatz um fast eintausend weitere Soldaten in Afghanistan erhöht werden wird und sich damit noch mehr deutsche Soldaten an diesem Morden beteiligen werden.
Wie würden die Bundestagsabgeordneten es bezeichnen, wenn sie in der oben genannten Situation gewesen und ihre Angehörigen, ihre Frauen und Kinder ohne Anlass bei einem Luftangriff getötet worden wären? Die grössere Mehrheit der Parlarmentarierer wird Familie haben.
Sie würden es MORD nennen und kein Verständnis für die politischen oder strategischen Umstände haben, die dazu geführt hätten.
Artikel zum Thema
21.02.2010 Die grünen Verräter am Frieden im Bundestag – Richter über Todesurteile
21.02.2010 Krieg in Afghanistan sprengt europäische Regierung auseinander – Signal für die Wende zum Rückzug!
Quelle: http://alertnet.org/thenews/newsdesk/SGE61L0E3.htm

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