Desparada News: Und täglich grüsst das Alphatier

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Dienstag, 16. Februar 2010

Und täglich grüsst das Alphatier

FDP in der Krise

Bloß nicht umfallen

Von Sigrid Averesch, Damir Fras, Timot Szent-Ivanyi und Daniela Vates

Berlin. Guido Westerwelle mit Narrenkappe, das Bild hat der FDP gerade noch gefehlt. Die Liberalen befinden sich im Sinkflug, ihr Wiederaufstieg in die Bundesregierung ist zum Debakel geworden. Der Koalitionspartner flirtet offensiv mit den Grünen, den Nächsten in der Reihe, und die eigenen Leute meutern. In so einer Situation setzt man sich als Parteichef nicht noch die richtige Narrenkappe auf; hier funktionieren Westerwelles Öffentlichkeitsarbeits-Reflexe noch. Er sei als Rheinländer natürlich ein großer Karnevalsfan, erzählen seine Leute. Aber an diesem Rosenmontag wolle er einfach mal entspannen.

Entspannen. Nun ja, vielleicht tut er das wirklich. Aber andererseits: Tut man das, wenn ein Reich zerfällt? Von Auflösungserscheinungen spricht der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, von unvorbereiteter Regierungsübernahme und Denkverboten der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas Pinkwart hat erst Kommunikationsdefizite eingeräumt und an diesem Wochenende auch noch gefordert, die Macht in der FDP müsse auf mehrere Schultern verteilt werden. Die Umfragewerte im Bund sinken, in Nordrhein-Westfalen droht den Liberalen bei den Wahlen im Mai der Machtverlust. Kann man das einfach wegwischen und sich entspannen?

Wahrscheinlich kann man das. Denn es gibt Erklärungen dafür, dass sich ausgerechnet diese Leute zu Wort melden. Kubicki und Hahn gelten als Gegner Westerwelles. Der eine war ein enger Verbündeter des umstrittenen verstorbenen FDP-Manns Jürgen Möllemann. Er hat Westerwelle stets vorgeworfen, Möllemann im Stich gelassen zu haben.

Weiter lesen:

http://www.fr-online.de/top_news/2311498_Bloss-nicht-umfallen.html