Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 13. Februar 2010

Urteil zu Hartz IV des Bundesverfassugsgerichts - gegen das Geschrei dagegen

Dass Laien und politisch irgendwie Eingebundene das Urteil nicht so verstehen, wie es gesprochen wurde, ist klar. Die einen, weil sie zu wenig Kenntnisse aufweisen, keine Juristen sind - und die anderen, weil sie es nicht verstehen dürfen, oder wollen. Dazu gehören die Schreihälse aus Politik, Wirtschaft und Interressenverbänden.

Das Urteil hat aber ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass die, welche diese Hartz Gesetze in die Welt gebracht hatten, und jene, die sie immer noch anwendeten, gegen die Verfassung handeln. Wer also weiter schreit, und so tut, als wäre fast nichts Wesentliches geschehen, kann weiterhin als Verfassungsfeind betrachtet werden.

Das Urteil besagt auch, dass Hartz IV keinerlei Grundlage hat im Grundgesetz - es stimmt mit den dortigen Vorgaben nicht überein - und zwar steht es im Widerspruch zu jenen Rechten, die nicht geändert werden können - die unveräusserlich sind.

Das ändert nichts daran, dass unsere Politiker wohl versuchen werden, ihre Schmalspurhilfe über die Runden zu retten, und sich auf Kosten der Armen wieder einige Jahre gönnen werden, in denen sie fast nichts ändern, und nicht das Nötige bezahlen wollen. Dass sich das auf alle Arbeitenden genauso niederschlägt, zu deren Nachteil, wird gerne vergessen.

Hier einige Links dazu, hinter denen Artikel zu fimden sind, die das Ganze ein wenig gerade rücken:

Freitag, 12. Februar 2010

Hartz IV: Gezielte Desinformation zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Was ist denn nun wahr?

Von Karl Weiss

Kaum zu glauben, wie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zu Hartz-IV in der Öffentlichkeit bis zur Unkenntlichkeit verbogen wird. In Wirklichkeit hat das BVG den deutschen Politikern eine Ohrfeige von der Grösse Deutschlands verpasst. Der Kern von Hartz IV wurde für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Kurz: Verfassungsfeinde!
http://karlweiss.twoday.net/stories/6186321/