Desparada News: Marktradikalismus im Forum der FDP - der Tod wird billigend in Kauf genommen

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 22. Februar 2010

Marktradikalismus im Forum der FDP - der Tod wird billigend in Kauf genommen

"Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Die Sätze für die Hilfeempfänger sollten drastisch gesenkt werden, mindestens 30 %, wie der Sachverständige Franz vorschlägt, besser noch in den Bereich, in dem unmittelbare Not beginnt, also Hungern und Frieren. Wir werden leicht Experten finden, die den dafür richtigen Satz wissenschaftlich ermitteln können.

Zugleich sollte von Staats wegen der Druck auf die Hilfeempfänger gesteigert werden. Sie müssen jeden auch noch so schlecht bezahlten Arbeitsplatz annehmen, und schon der blosse Verdacht, sie liessen es an Arbeitseifer mangeln, sollte den völligen Entzug von Hilfeleistungen rechtfertigen, zweckmässigerweise gleich für die ganze Bedarfsgemeinschaft, damit es keine Ausweichmöglichkeit für die Arbeitsunwilligen mehr gibt."
Unbedingt ganz lesen ! - nichts zeigt deutlicher die Denke dieser Leute auf:

http://forum.fdp-bundesverband.de/read.php?10,1258784,1258784#msg-1258784

Danke an Fefe für den Link:

http://blog.fefe.de/?ts=b57c6179