Wer etwas blockiert, was bisher als demikratiefeindlich und absolut indiskutabel galt - nämlich Nazis - ist in diesem unserem Land seit Neuestem ein Extremist.
Wie erkläre ich das meinen Enkeln ?...
Samstag, 23. Januar 2010
LKA erläßt Verfügung zur Sperrung von www.dresden-nazifrei.de
Aus aktuellem Anlass dokumentieren wir eine Information über eine Verfügung zur Sperrung von dresden-nazifrei.de, siehe auch "Sächsischer Landtag verabschiedet verschärftes Versammlungsgesetz, Antifaschisten werden kriminalisiert":
http://urs1798.wordpress.com/2010/01/23/schon-wieder-dresden/
Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierung- fraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avenarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.
Wir verurteilen die Kriminalisierung der antifaschistischen Bündnisarbeit.| Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände, sofort!| Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg | Entschlossen entgegentreten | Gemeinsam blockieren
No pasaran! Sie werden nicht durchkommen - Jetzt erst recht!
http://urs1798.wordpress.com/2010/01/23/schon-wieder-dresden/
Schon wieder Dresden?
Über Dresden habe ich schon einiges gemalt und ein bißchen über Kunst geschrieben. Es ging dabei um Kunstfreiheit und auch Kulturerbe, um die Elbauen und deren Verschandelung durch eine Betonbrücke. Hier nochmal die Loreley:
Satire
Nun bemüht sich die Stadt Dresden, nachdem sie ein Kulturerbe aberkannt bekommen hat, um die Belebung “alter Kultur”, indem sie Dresden mit Hilfe des LKA`s, zum ungestörten Aufmarschgebiet für Alt- und Neonazis erklärt. Es geht um den Aufruf, den Naziaufmarsch am 13.02 in Dresden zu blockieren. So wie ich gesehen habe, mit friedlichen Mitteln. Für mich sieht es nicht nach kriminellen Methoden aus, vielleicht könnte man es zivilen Ungehorsam nennen. Vor Provokateuren ist man leider nicht gefeiht, sollen sich doch viele V-Leute auf beiden Seiten befinden…Ich hoffe, es kommt zu keinen gewaltätigen Auseinandersetzungen.
Im Vorfeld gab es schon einige Repressionen, weniger gegen die Rechten, dafür umso mehr gegen Linke. Durchsuchungen, Beschlagnahme von Protestplakaten, kurzfristige Verhaftungen, dem Verlangen eine Internetseite zu sperren, und …. Ja, Dresden gerät wieder in die Schlagzeilen, und dies zu “Rechts”.
Dresden und die Anbetung der Obrigkeit:
Nun bemüht sich die Stadt Dresden, nachdem sie ein Kulturerbe aberkannt bekommen hat, um die Belebung “alter Kultur”, indem sie Dresden mit Hilfe des LKA`s, zum ungestörten Aufmarschgebiet für Alt- und Neonazis erklärt. Es geht um den Aufruf, den Naziaufmarsch am 13.02 in Dresden zu blockieren. So wie ich gesehen habe, mit friedlichen Mitteln. Für mich sieht es nicht nach kriminellen Methoden aus, vielleicht könnte man es zivilen Ungehorsam nennen. Vor Provokateuren ist man leider nicht gefeiht, sollen sich doch viele V-Leute auf beiden Seiten befinden…Ich hoffe, es kommt zu keinen gewaltätigen Auseinandersetzungen.
Im Vorfeld gab es schon einige Repressionen, weniger gegen die Rechten, dafür umso mehr gegen Linke. Durchsuchungen, Beschlagnahme von Protestplakaten, kurzfristige Verhaftungen, dem Verlangen eine Internetseite zu sperren, und …. Ja, Dresden gerät wieder in die Schlagzeilen, und dies zu “Rechts”.
Dresden und die Anbetung der Obrigkeit:
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