Desparada News: Selektionsmaschinerie

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 15. Januar 2010

Selektionsmaschinerie

Die Realität heute:

http://finanzcrash.com/forum/read.php?1,65730,65730#msg-65730

Berlin ändert Schulsystem. Hilfsbedürftige Kinder werden abserviert. Kein Recht mehr auf Ausb.

Geschrieben von manifest139 am 15.01.2010 09:15:06:

- Berlin schafft Schulsystem ab und führt Sekundarstufen ein.
- Kinder von Hartz IV empfängern müssen sich ab 15 Jahren dem Arbeitsmarkt stellen.

Dazu folgendes aus dem Hartz IV Satz geschickt ausgedrückt:

Jungendliche und Hartz IV
Kinder über 15 Jahre können - soweit sie bedürftig sind - ALG II beantragen, wenn sie in einer Bedarfgemeinschaft leben, die sie nicht mitfinanzieren kann. Konsequenz ist, dass sie damit auch dem Arbeitsmarkt für jede Tätigkeit zur Verfügung stehen müssen. Ausnahme: sie gehen zur Schule gehen machen eine Ausbildung. Wenn sie im Haushalt ihrer Eltern leben, sind die Eltern für sie unterhaltspflichtig (Haushaltsgemeinschaft). Umgekehrt sind erwerbstätige Jugendliche für ihre auf AlgII angewiesenen Eltern unterhaltspflichtig, sofern sie in einer Haushaltsgemeinschaft leben.
Frauen zwischen 15 und 25, die nicht mehr zur Schule gehen und keine Berufsausbildung machen, stehen dem Arbeitsmarkt sofort zur Verfügung. Das bedeutet, dass sie, wenn sie bedürftig sind, jede Arbeit, jede Ausbildung, jede ausbildungsähnliche Maßnahme und jede Arbeitsgelegenheit annehmen. Es existiert kein Recht auf eine Ausbildung und kein Recht auf einen selbstgewählten Beruf. Wer Angebote ablehnt oder abbricht, dem kann das AlgII für drei Monate gekürzt oder auch völlig gestrichen werden. Siehe auch unser Forum zur U 25 Problematik.

Ausnahme: sie gehen zur Schule...
Mit dem neuen Schulsystem kann die Schule ab der untersten Sekundarstufe(9. Klasse, kein Hauptschulabschluss) jederzeit beendet werden, was man Hartz IV Empfängern auch (wie heute schon) nahe legen wird.
Somit kann ein Kind von Hart IV Empfängern, welches einmal eine Klasse wiederholte keinen Hauptschulabschluss mehr erreichen.

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Unserer Nachbarin wurde nahe gelegt, ihr Kind vom Gymnasium zu nehmen und in die Haupschule zu schicken, damit sie eine Stunde pro Tag länger arbeiten könne. Kein Witz. Dieser Vorfall wurde Namentlich der lokalen Zeitung Schaumburger Nachrichten gemeldet. Bei der Absprache des Reporters mit seiner Redaktionsleitung hieß es: Das können wir nicht drucken. Die werden uns und die Frau zerfetzen.

Hilfe von der Presse ist also nicht zu erwarten.