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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Donnerstag, 7. Januar 2010

Geiseln?...

http://www.radio-utopie.de/2010/01/07/jemen-da-sind-sie-wieder-die-deutschen-geisel-news/


Jemen: Da sind sie wieder, die deutschen Geisel-News!

Von petrapez | 7.Januar 2010
Verschleppte leben noch, aber wo, wann, wer – keine Ahnung
Am Mittwoch, den 6. Januar stellte Radio Utopie im Zusammenhang mit den kriegerischen Auseinandersetzungen im Jemen fest, dass auch Deutschland die Interessen seiner Grosskonzerne dort verteidigen wird, wenn britische und US-amerikanische Spezialeinheiten sich das Gebiet im Jemen mit Unterstützung der mit US-Geldern gefügig gemachten hiesigen Regierung aufteilen.
Um deutsche Spezialkommandos in den Jemen zu senden, wird man einen anderen Grund benötigen als einen Krieg gegen Aufständige führen zu lassen und so
“… wird die deutsche Presse mit Gewissheit auch die Geschichte über die unter sehr mysteriösen Umständen entführten Deutschen im Jemen wieder ins Rampenlicht rücken lassen – man kann jede Wette abschliessen, dass der versilberte Gläserne oder sein Abbild diese Story sehr bald als erste wieder aus der Mottenkiste hervor kramen werden. “(1)
Nun, das Kommando für die Presse, an diese Geschichte zu erinnern, wurde heute erteilt und man darf sogleich das Erwartete brav abgedruckt lesen.
Wer den stellvertretenden jemenitischen Ministerpräsidenten Raschad al-Alimi zu seinen Äusserungen animiert haben könnte, ist nicht schwer zu erraten.
Raschad al-Alimi gab in der Hauptstadt Sanaa eine Pressekonferenz für bestellte Journalisten, die seine schwammigen, unkonkreten, inhaltslosen wilden Spekulationen notierten und zum Teil als bestätigte Informationen der jemenitischen Regierung abdruckten.
“Ja, sie sind noch am Leben – zumindest nach den Informationen, die wir haben”
Diese Auskunft ist die Botschaft, die ankommen soll. Alles weitere sind erfundene Ausflüchte, um dem Satz einen Hauch von Glaubwürdigkeit zu verleihen.
Raschad al-Alimi war ausserstande, den Zeitpunkt dieser Nachricht zu nennen.
Auch den Aufenthaltsort konnte er nicht nennen, hier darf man sich aussuchen, wo sie denn nun sein könnten:
- in der Provinz Saada im Norden
- in der Provinz Maarib
- in der Provinz El Dschuf
Es gibt auch keine Personen oder Gruppen, die sich zu der Entführung bekennen und materielle oder politische Forderungen gestellt hätten. Die von der jemenitischen Regierung Beschuldigten, die Houthis, bestreiten jede Beteiligung an der Tat.
Raschad al-Alimi ging heute aber soweit, eine angebliche Kooperation zwischen den Houthis und “Al-Quaida” im Entführungsfall in den Raum zu stellen.
Der jemenitische Ministerpräsident Raschad al-Alimi kann mit seiner inhaltsleeren Botschaft richtig schön hinterlistig sein und dabei so offensichtlich unglaubwürdig, dass selbst der wegen der Geiseln gebildete deutsche Krisenstab sich gemüssigt fühlte, sich zu wundern
“Zu offenkundig ist das Interesse Sanaas, die aufständischen Huthis zu diskreditieren. Es wäre zudem das erste Mal, dass Huthis und al-Qaida gemeinsam operieren. Belege für die Behauptung blieb der Jemen stets schuldig”, schrieb heute der Spiegel, der wie alle anderen die Meldung über das neue Lebenszeichen abdruckte. (2)
Fakt ist, die Geiseldrama-Story bleibt unaufgelöst, bis man sie nicht mehr benötigt.
Artikel zum Thema
06.01.2010 Imperialistisches Hazard in Ostafrika
Quellen:
(1) http://www.radio-utopie.de/2010/01/06/imperialistisches-hazard-in-ostafrika/
(2) http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,670608,00.html

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