Desparada News: Schmutziges Spiel

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Samstag, 30. Januar 2010

Schmutziges Spiel

Obama will mehr Geld für Atomwaffen

Der Friedensnobelpreisträger strebt angeblich eine atomwaffenfreie Welt, inzwischen wird aber erst einmal aufgerüstet.

Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama setzt in Afghanistan (und im Jemen) nicht nur auf vermehrte militärische Macht und den Einsatz von Drohnen für "gezielte Tötungen", er will nun auch den Etat für Atomwaffen anheben. Bekannt wurde dies am Tag nach seiner Rede an die Nation, in der er nochmals davon sprach, eine atomwaffenfreie Welt anzustreben.

Nicht Obama selbst, sondern Vizepräsident Joe Biden schrieb nun im Wall Street Journal, dass es die Pflicht der Regierung selbst in "Zeiten harter Haushaltsentscheidungen" sei, in das Atomwaffenarsenal zur nationalen Sicherheit zu investieren. Es gebe keine größere Gefahr, griff er Obamas Rede an die Nation auf, als die weitere Verbreitung von Atomwaffen. Eine atomwaffenfreie Welt sei nicht schnell zu erreichen, in der Zwischenzeit werde man ein "sicheres und effizientes atomares Arsenal" aufrechterhalten.

Weiter informieren?

http://www.heise.de/tp/blogs/8/146996