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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 25. Januar 2010

Die Liberalen uind die anderen...

Wir sind Masachusetts, denn auch wir verhindern eine bezahlbare Gesundheitsfürsoge, bzw., sind auf dem besten Weg dazu, diese unbezahlbar zu machen.

"Obamacare" mag nicht das Gelbe vom Ei sein, aber diese geplante Krankenversicherung war besser als das bisherige Nichts für die ärmeren Schichten. Bei uns hingegen wird die Versicherung für alle kontinuierlich abgebaut. Auf beiden Seiten sind es sogenannte Liberale, die am Zug sind, und den Schwachsinn verstärken, ewlchen ihre Vorgänger begonnen hatten. Das ist insbesondere bei uns der Fall.

Dass die Liberalen den Begriff der Freiheit auf Ihre Banner, und in ihre Parteiwerbungen geschrieben haben, bedeutet noch lange nicht, dass diese ernst gemeint und für alle gültig ist. Im Gegenteil, gleichen sich die Auffassung oft an rechte Politionen an.

Einen sehr aufschlussreichen Artikel dazu in englischer Sprache hat der Herausgeber der Pravda dazu verfasst:

"Danke, Massachusetts"

http://english.pravda.ru/opinion/columnists/25-01-2010/111810-Massachusetts-0

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