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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

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Donnerstag, 28. Januar 2010

Sterben für Frau Merkel...




http://almabu.wordpress.com/2010/01/28/fur-merkel-sterben-wie-guttenberg-die-bundeswehr-opfert/


Für Merkel sterben? Wie Guttenberg die Bundeswehr opfert!

Die Kanzlerin schwebt abgehoben auf ihrer Wolke, hoch über dem politischen Tagesgeschäft. Sie, die sich jahrelang auf jedem Gipfel vor jede Kamera drängte, legt sich neuerdings eine ungewöhnliche Zurückhaltung auf. Liegt das daran, dass es immer weniger Anlässe gibt, auf denen Sie mit ihrem unverbindlichen Merkel-Blabla punkten kann? Jedenfalls fehlt Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz, beim Wirtschaftsgipfel in Davos und auf der Afghanistankonferenz in London. Warum fehlt Sie? Ich weiss es nicht, aber es könnte vermutlich auch daran liegen, dass die Welt endlich konkrete Entscheidungen von ihr, als immerzu nur neues Merkel-Blabla erwartet? So darf nun Westerwelle’s Guido den krampfigen deutschen Minimal-Konsens in London vortragen: Wir gehen nicht raus aus Afghanistan, wie es die große Mehrheit der Deutschen seit Jahren fordert (wem sind unsere Parlamentarier eigentlich verantwortlich?), wir gehen aber auch nicht so entschlossen rein, wie es die USA von uns erwarten. Statt dessen steigern wir die Truppenzahl um 500 Soldaten (gehen die noch rein, in die belagerte Festung Kundus?) und behalten, für den Ernstfall noch 350 Soldaten in der Hinterhand in Deutschland, falls die zum Endsieg benötigt werden sollten. Eine geradezu groteske, lächerliche Entscheidung! Dann wollen wir die Polizei-Ausbildung, die schon in den letzten Jahren zu heftiger Kritik an Deutschland führte, noch deutlich ausweiten. Das wichtigste, was diese hoch bewaffnete Land braucht sind nach deutschen Regeln ausgebildete Polizisten die Radarfallen bedienen und Knöllchen verteilen. Ob sie auch, wie in Deutschland immer mehr zu sehen, zur Deeskalation als gemischt-geschlechtliche Päärchen auf Streife gehen, sie womöglich landestypisch in Burka, entzieht sich meiner Kenntnis? Jedenfalls werden die mit AK47 bewaffneten Stammeskrieger, ob Taliban oder nicht, herzlich lachen, wenn die von Deutschland ausgebildeten Polizisten ihnen Anweisungen geben wollen. Vielleicht werden diese aber auch gleich die Seiten wechseln und für den lokalen Warlord Streife gehen. Das soll da eine Frage der Bezahlung, der Stammesloyalität und der höheren Überlebenschance sein…
Der Verteidigungsminister, eigentlich von Amts wegen für die Bundeswehr zur Fürsorge verpflichtet, hat bei seinem politischen Dauer-Slalom schnell mal wieder die Richtung gewechselt: In einem Radio-Interview heute Morgen sagte er etwa sinngemäß: “Natürlich ist das ein Krieg in Afghanistan. Da habe es schon früher Gefallene und Verletzte gegeben und das sei auch künftig so. Es klang irgendwie wie ein Appell an die eigene Truppe “nun habt euch mal nicht so, ihr Memmen” und dann setzte er noch einen drauf, “es könne keine Lösung für die Bundeswehr sein, sich in einem stark gesicherten Lager (wie Kundus) zu verbarrikadieren, während der Taliban draussen den Kreis um das Lager immer enger ziehe!” Also Jungs und Mädels in Uniform: Eure Führung hat aus durchsichtigen politischen Gründen und auf Druck der USA beschlossen, euer Risiko deutlich zu erhöhen. Das kann und wird vermutlich leider bittere Konsequenzen für einige von euch haben. Ihr dürft künftig mit afghanischen Soldaten, über deren Qualifikation und Loyalität ihr nie sicher sein könnt, gemischte Kampfeinsätze bestreiten. Das habt ihr in der Lüneburger Heide oder sonstwo, so nicht geübt…
Die wetterwendische Kanzlerin und ihre Opportunisten-Minister weigern sich auch, ein Datum für ein absehbares Ende des Wahnsinns zu nennen. Nur ein nebulöses Abzugs-Perspektiv-Gefasel, das davon ablenken soll, dass die Bundeswehr wohl auch in zehn Jahren noch am Hindukusch kämpft und blutet, ist zu hören! Für diesen politisch und militärisch sinnlosen Konflikt darf auch weiterhin gestorben werden, auch wenn der jetzt schon länger dauert als der Zweite Weltkrieg! Nebenbei erwähnt auch ein Milliardengrab für Deutschland, das in diesem Jahr eine Haushalts-Neuverschuldung von 104 Milliarden Euro benötigt! Außer den LINKEN sind alle Parteien im Bundestag bereit (auch die “neue, alte” SPD), einige von euch auf dem Altar des Opportunismus zu opfern! Ich drücke euch die Daumen, auf das ihr möglichst bald lebend und mit heilen Knochen zurück kommt!

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