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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Mittwoch, 2. Juni 2010

US-Regierung - BP - Ölpest und der Statsanwalt



Ölkatastrophe

US-Regierung setzt Staatsanwälte auf BP an

Die US-Regierung nimmt BP ins Visier. Wegen der Öl-Katastrophe im Golf von Mexiko lässt Justizminister Holder nun Staatsanwälte gegen den Konzern ermitteln - der Aktienkurs fällt deutlich. Mit einem neuen Steigrohr hat das Unternehmen einen neuen Versuch gestartet, das Bohrloch zu stopfen.


New Orleans - Die US-Regierung setzt BP juristisch unter Druck: Gegen den Energiegiganten wird wegen der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko ermittelt. "Unsere Umweltgesetze sind sehr eindeutig", sagte Justizminister Eric Holder nach einem Treffen mit den zuständigen Staatsanwälten. Auch Bundesbehörden wie das FBI nähmen an der Untersuchung teil. Die Staatsanwälte hätten eine "ausreichende Basis", um eine strafrechtliche Ermittlung einzuleiten. Es soll dabei äußerst akribisch vorgegangen werden. "Wir werde nicht eher ruhen, bis wir Gerechtigkeit haben", sagte Holder.

Mehr erfahren:

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,698185,00.html

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