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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

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Dienstag, 4. Mai 2010

Die Rede des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad

http://german.irib.ir/index.php/beitraege/38080-rede-des-iranischen-staatspraesidenten-auf-der-un-ueberpruefungskonferenz-fuer-den-npt-vertrag-erster-teil


Rede des iranischen Staatspräsidenten auf der UN-Überprüfungskonferenz für den NPT-Vertrag am 3.5.2010: Erster Teil 

"Es gereicht niemandem zur Ehre, eine Atombombe zu besitzen, sondern ..." 
Im Namen Gottes, des Allerbarmers, des Barmherzigen (es folgt auf Arabisch eine Gottpreisung  und das Gebet um baldiges Erscheinen des Imams der Zeit):
Sehr geehrter Vorsitzender – Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich danke Gott, dass er die Möglichkeit verliehen hat, über eines der wichtigsten internationalen und gemeinsamen Fragen miteinander zu sprechen. Zweifelsohne gehören  die Tagungen dieser Versammlung über die Berichtigung und Vervollständigung des NPT-Vertrages zu ihren wichtigsten Sitzungen.
Werte Freunde! Die Suche nach beständiger Sicherheit ist ein natürliches, im Seelen-Urgrund des Menschen verankertes, historisches Anliegen. Die Gottesgesandten und religiösen Reformer verfolgten  im Licht des Glaubens an Gott und des göttlichen Wissens Anweisungen, deren Durchführung ein ruhiges und sicheres Leben in beiden Welten gewährleistet.  Aus ihrer Sicht besteht das Ideal einer menschlichen Gesellschaft in einer Weltgemeinschaft, die auf dem Glauben an den Einen Gott und auf der Gerechtigkeit basiert,  von Sicherheit, Liebe und Brüderlichkeit angefüllt ist und die der beste Diener Gottes zusammen mit Jesus Christus -  gegrüßet sei er - und den anderen großen Reformern anführt.  Solange  keine kontinuierliche Sicherheit verspürt wird, ist eine allseitige Planung für Fortschritt und Wohl nicht möglich.
Trotzdem ein großer Teil der Ressourcen der Völker für die Gewährleistung von Sicherheit eingesetzt wird, sind keine Anzeichen für eine Verbesserung der Situation und eine Minderung  der bedrohlichen Atmosphäre zu erkennen.
Da einige Regierungen sich von den Lehren der himmlischen Propheten abgewandt haben, wird heute leider  die ganze Welt von der Gefahr der Atombomben überschattet und fühlt sich niemand mehr sicher. Einige Regierungen stellen in ihren Strategien die Atombombe als Faktor zur Stabilität und Sicherheit vor. Dies aber ist einer ihrer großen Irrtümer. Die Herstellung und Lagerung von Atombomben, mit welcher Begründung auch immer, ist ein äußerst gefährlicher Schritt. Als erstens verliert  dadurch das Land, welches sie herstellt und anhäuft  selber seine Sicherheit. Sie erinnern sich, wie riskant die leichtfertige Verlagerung einer mit einem atomaren Sprengkopf versehenen Rakete mit dem Flugzeug von einem Stützpunkt zum anderen innerhalb der USA gewesen ist und wie sehr dies die Besorgnis  der US-Bevölkerung auslöste. Zweitens werden ausschließlich bei  Anwendung der Atomwaffe alle Lebewesen und die Umwelt zerstört, wirken sich deren Strahlungen  auf die nachfolgenden Generationen aus und  bleiben  die Folgen  bis zu mehreren Hundert Jahren bestehen.  Die Atombombe ist ein Feuer, das sich gegen die  Menschheit richtet und keine Waffe zur Verteidigung.
Es gereicht niemandem zur Ehre eine Atombombe zu besitzen, sondern im Gegenteil: Dies ist  hässlich und schändlich. Noch schändlicher  ist es, mit deren Anwendung, welche mit keinem Verbrechen in der Geschichte vergleichbar ist, zu drohen.  Diejenigen, welche die erste atomare Bombardierung vorgenommen haben, gehören zu den Leuten in der Geschichte, die am meisten verabscheut werden.
Die UNO und insbesondere der Weltsicherheitsrat konnten in den vergangenen über  60 Jahren nicht erreichen, dass eine kontinuierliche Sicherheit hergestellt wird und  bei den internationalen Beziehungen das Gefühl der Sicherheit vorherrscht. Die heutigen Bedingungen sind um ein vielfaches ungeeigneter als in den vorherigen Jahrzehnten. Durch Kriege, Besatzungen und – was noch schlimmer ist – durch den schwarzen Schatten der Bedrohung und Lagerung durch Atomwaffen sowie – und das ist das allerschlimmste -  wegen der Politik einiger expansionistischer Staaten, sind die Aussichten auf internationale Sicherheit für alle vernebelt und unklar geworden. Die heutige Stimmung in den menschlichen Gemeinschaften wird stark von dem Gefühl beeinträchtigt,  bedroht zu sein und keine Sicherheit zu besitzen. Atomare Abrüstung und die Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen blieben aus und der internationalen Atomenergieagentur ist es nicht gelungen, ihre Pflichten richtig zu erfüllen. Innerhalb der letzten 40 Jahre haben sich einige Regierungen, darunter das zionistische Regime mit der Atomwaffe gerüstet.
Was ist denn die Ursache? Die Gründe sind in der Politikbetreibung und den Schritten einiger besonderer Staaten und in der Leistungsunfähigkeit und dem Ungleichgewicht bezüglich der Grundpfeiler des NPT-Vertrages zu suchen. In diesem Zusammenhang möchte ich nun auf einige Punke hinweisen:


http://german.irib.ir/index.php/beitraege/38106-rede-ahmadinedschads-auf-der-ueberpruefungskonferenz-in-new-york-zweiter-teil-



Rede Ahmadinedschads auf der Überprüfungskonferenz in New York: zweiter Teil 

"...Von den großen Waffenlieferern der Welt die Herstellung von Sicherheit zu erwarten ist unlogisch...", ... (Was ist denn die Ursache (für die Sicherheitsbesorgnisse) ? Die Gründe sind in der Politikbetreibung und den Schritten einiger besonderer Staaten und in der Leistungsunfähigkeit und dem Ungleichgewicht bezüglich der Grundpfeiler des NPT-Vertrages zu suchen. In diesem Zusammenhang möchte ich nun auf einige Punke hinweisen:  ) 1. Überlegenheitsbestrebungen
Aus der Sicht aller Gottgesandten und Rechtschaffenen und gemäß allen menschlichen  Denkens, hängt die Höherstellung, das Glück und die Vervollkommnung des Menschen von der Moral, der Reinheit, Bescheidenheit und dem Dienst an den Mitmenschen ab. Leider sehen einige Regierungen, indem sie sich auf die Theorie des Kampfes ums Überleben stützen,  ihre Überlegenheit durch die  Macht gewährleistet, anderen zu drohen und sie zu unterdrücken,  und sie streuen die Saat für  Hass,  Feindschaft und Rüstungswettkampf in die internationalen Beziehungen. Ihr größter Fehler besteht darin, dass sie glauben, dass das Recht der Macht entspringt.

2. Politik der Herstellung und des Einsatzes der Atomwaffe
Die ersten Atomwaffen wurden von einer früheren US-Regierung hergestellt und eingesetzt. Dieses Vorgehen hatte dem Anschein nach die Oberhand der USA und ihrer Verbündeten im Zweiten Weltkrieg zur Folge, wurde aber zum Hauptfaktor der Entwicklung und Verbreitung von Nuklearwaffen durch andere und des Rüstungswettkampfes. Die Herstellung, Einlagerung und qualitative Verbesserung von Atomwaffen in einem Land sind für andere das beste Argument für die Verbreitung dieser Waffen und dieser Prozess hat in den letzten 40 Jahren bedauerlicherweise angehalten.

3. Verwendung der Atomwaffen als Abschreckungsmittel
Diese Strategie ist der wichtigste Faktor für die Ausdehnung des  Rüstungswettbewerbes, denn Abschreckung erfordert Überlegenheit hinsichtlich Art  und Anzahl der Waffen, was automatisch das atomare Wettrüsten vorwärts treibt. Gemäß einiger Berichte existieren mehr als 20 Tausend atomare Sprengköpfe auf der Welt. Davon gehört die Hälfte den USA. Auf der Seite des US-Konkurrenten wird -  ebenso unter dem Vorwand der Abschreckung -  die Weiterentwicklung und  -verbreitung von Nuklearwaffen fortgesetzt. In beiden Fällen handelt es sich um einen  Verstoß gegen die  NPT-Vereinbarungen.
4: Drohung mit dem Einsatz der Atombombe
Leider hat die US-Regierung sowohl Nuklearwaffen eingesetzt als auch einigen Ländern, darunter Iran, mit deren Einsatz gedroht. Ein europäisches Land hat ebenso vor einigen Jahren aus irgendeinem Vorwand nukleare Drohungen ausgesprochen und das zionistische Regime bildet   ohnehin ständig für die  Nahoststaaten in dieser Beziehung eine Gefahr und droht.

5. Die einseitige Nutzung und Instrumentalisierung des UN-Sicherheitsrates und der internationalen Atomenergieagentur
Einige Inhaber von Atomwaffen sind mit Sonderprivilegien ausgestattetes Mitglied   der höchsten Entscheidungsinstanz  für die Weltsicherheit und der internationalen Atomenergieagentur und nutzen weitgehend diese Position im Widerspruch zum  Geist des NPT-Vertrages und gegen die NPT-Mitglieder, die keine Atomwaffen besitzen, aus.  Dieses ungerechte Vorgehen ist aufgrund von Wiederholung zu einem Gewohnheitsprozess geworden.
Bislang hat keines der Mitgliedsländer, die nicht über nukleare Waffen verfügen,  ohne Erdulden von Druckausübungen und Androhungen seine legalen Rechte hinsichtlich der friedfertigen Anwendung von Nuklearenergie geltend machen können.  Unterdessen wurde  trotz aller Deutlichkeit des Artikels 6 der Statuten, nicht ein einziger Bericht von Inspekteuren der Agentur über die Produktionsanlagen  von Atomwaffen der US-Regierung und ihrer Verbündeten veröffentlicht und liegt  kein verabschiedetes Programm für deren Abrüstung vor. Aber es sind unter dem Druck derselben Regierungen und unter den verschiedensten Vorwänden zahlreiche Resolutionen gegen NPT-Mitglieder, die keine Atomwaffen besitzen, herausgegeben worden, um gegen deren legale Rechte vorzugehen.

6.  Die mehrdeutige Anwendung von Maßstäben
Das zionistische Regime hat zum Beispiel Hunderte von nuklearen Sprengköpfen angehäuft, mehrere große Kriege verursacht und bedroht die Menschen und  Länder der Region mit Terrorismus und Militärangriffen. Außerdem erhält  dieses Regimes  von der US-Regierung und ihren Verbündeten absolute Unterstützung und ebenfalls die nötigen Hilfen für den Ausbau seiner Atomwaffenbestände.  Aber dieselben Regierungen üben unter der frei erfundenen  Behauptung,  es bestünde bei anderen  die Wahrscheinlichkeit der Abweichung von den friedfertigen nuklearen Aktivitäten  und ohne dafür auch nur einen einzigen  gültigen Beweis vorzulegen, jede Art von Druck auf Mitglieder der Agentur aus.

7. Gleichmachung von Atomwaffe und Atomenergie
Die Atomenergie ist eine der saubersten und billigsten Energien. Die starken klimatischen Veränderungen und die Verschmutzungen durch fossile Brennstoffe  haben die Notwendigkeit eines Ausbaus der Nutzung von Atomenergie verdoppelt. Eine kontinuierliche Erzeugung von tausend Megawatt Strom in einem Jahr erfordert circa 7 Millionen Barrel Erdöl. Das sind  beim  jetzigen Preis  Unkosten von über 500 Millionen Dollar. Der gleiche Stromverbrauch erfordert bei Nuklearenergie nur 60 Millionen US-Dollar. Insgesamt betragen  die Investitions- und  Nutzungskosten eines Atomkraftwerkes noch weniger als die Hälfte der Unkosten für ein Kraftwerk mit fossilem Brennstoff während der Lebensdauer eines Projektes. Die Nukleartechnologie findet  bei der Herstellung von Arzneimitteln, der Diagnose und Behandlung von unheilbaren  Krankheiten, in der Industrie und  Landwirtschaft und in vielen anderen Bereichen Anwendung und ist außerordentlich nützlich.
Einige Atomwaffenbesitzer begehen  ein sehr großes Unrecht, wenn sie  die Atomenergie mit der Atomwaffe auf die gleiche Stufe stellen. Sie wollen neben der Atomwaffe  auch das Monopol der Atomenergie für friedfertige Zwecke  in der Hand haben und auf diese Weise der Völkergemeinschaft ihren Willen aufzwingen. Alle genannten Fälle verletzen jedenfalls  den Geist des NPT-Vertrages und sind ein offener Verstoß gegen seinen Inhalt.

8. Ungleichgewicht hinsichtlich des Inhalts des NPT-Vertrages und der Aufgaben der Agentur
Obwohl der NPT-Vertrag den wichtigen Auftrag hat, das Wettrüsten zu verhüten, für atomare Abrüstung  und für die Nicht-Weiterverbreitung von nuklearen  Waffen zu sorgen,  und  dieser Vertrag außerdem  ohne Vorbedingung den Mitgliedern ermöglichen muss, an friedfertige Nutzung der Nuklearenergie  zu gelangen, wurden bei der Festlegung von Regeln und Mechanismen die härtesten  Bedingungen für  Länder, die   eine friedliche Nutzung der Atomenergie beantragen, aufgestellt.  Demgegenüber wurde für das Beseitigen  der potenziellen Gefahr der Atomwaffe, welches  die wichtigste Aufgabe  der Agentur darstellt, kein wirksamer Mechanismus vorgesehen und es wurde nur auf Verhandlungen  über wirksame Schritte hingewiesen, wodurch  keine Garantien und keine Leistungsfähigkeit entstanden.  Dabei sollte es umgekehrt sein.

Unter dem Vorwand der  Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen, richtet sich der meiste Druck der Agentur gegen Mitglieder, die keine Atomwaffe besitzen, während die Inhaber der Atombombe , völlige Immunität und Monopolrechte besitzen.

Herr Vorsitzender, werte Freunde!
Es hat sich herausgestellt, dass die Produktion und die Lagerung von Atomwaffen sowie die willkürlichen Strategien durch einige Inhaber dieser Waffen, ebenso wie die Schwäche und das bestehende Ungleichgewicht hinsichtlich des   NPT-Vertragsinhaltes  die wichtigsten Faktoren sind, welche eine unsichere Lage hervorrufen und zur Verbreitung dieser Waffen anregen.
Heute ist die nukleare Abrüstung und die Beseitigung der atomaren Gefahr sowie  die Verhütung der Verbreitung von Atomwaffen, der größte Dienst hinsichtlich  Herstellung von Sicherheit, beständigem Frieden und Freundschaft.
Es fragt sich jedoch ob es der richtige Weg ist, den Inhabern von Atomwaffen außergewöhnliche Befugnisse in der internationalen  Atomenergieagentur zu verleihen und ihnen die wichtige Angelegenheit der Abrüstung zu überlassen.   Es leuchtet nicht ein von den Besitzern der Atomwaffe zu erwarten, dass sie freiwillig effektive Schritten zur Abrüstung und zur Nicht-Verbreitung der Atomwaffen unternehmen, weil sie ja in den Atomwaffen den Faktor ihrer Überlegenheit sehen.
Ein iranisches Sprichwort lautet: „Ein Messer schneidet sich nicht selber in den Griff“  . Von den großen Waffenlieferern der Welt die Herstellung von Sicherheit zu erwarten ist unlogisch.


http://german.irib.ir/index.php/beitraege/38125-letzer-teil-der-rede-ahmadinedschads-in-new-york-am-352010


Letzer Teil der Rede Ahmadinedschads in New York am 3.5.2010 

„Die Macht der Logik wird die Logik der Macht besiegen.“
...(Von den großen Waffenlieferern der Welt die Herstellung von Sicherheit zu erwarten ist unlogisch) Die US-Regierung , welcher  hinsichtlich der Produktion, Lagerung, Weiterverbreitung und des Einsatzes von Atomwaffen und der Drohung mit ihnen,  Hauptangeklagter ist, möchte unbedingt über die Leitung der NPT-Reformen  verfügen. Diese Regierung hat im Rahmen ihrer neuen Nuklearstrategien gesagt, dass sie keine weiteren Waffen dieser Art  baut und Länder, die keine Atombombe besitzen, nicht atomar angreifen werde.
Wie groß ist denn überhaupt das allgemeine Vertrauen der Nationen darin, dass die US-Regierung ihre Zusagen erfüllt? Was sind die Garantien für Durchführung dieser Versprechungen und welche unabhängige Faktoren für die Wahrhaftigkeitskontrolle gibt es? Ich möchte daran erinnern, dass in den letzten Jahrzehnten die meisten Kriege und Auseinandersetzungen der US-Regierung sich gegen diejenigen richteten, die vorher ihre Freunde waren. Bei diesen neuen Strategien sind auch einige der Mitgliedsländer der Agentur, die sich an den NPT-Vertrag halten, mit einer atomaren vorweg gegriffenen Offensive  bedroht worden. Diese Regierung war immer bestrebt, durch Hervorrufung von anderweitigen  Debatten zu verhindern, dass  die  Pflichtverletzungen und die gesetzwidrigen  Maßnahmen, die sie ergriffen hat, in den Mittelpunkt der öffentlichen Meinung rücken.   Jüngst hat sie durch das Thema „Gefahr des atomaren Terrorismus“ versucht, einerseits die Beibehaltung, Modernisierung und Vervollständigung ihrer atomaren Arsenale zu rechtfertigen und anderseits die internationale Meinung und den internationalen Willen von der Frage der Abrüstung  in Richtung nebulöser Themen abzulenken. Dabei ist  eine atomare Bewaffnung von Terroristen nur  durch Staaten denkbar, welche  die Atombombe bauen,  sie einsetzen und eine lange Vorgeschichte  hinsichtlich der Unterstützung von Terroristen besitzen.  Amerika schweigt  in seinen Strategieplänen  sogar über den Angriff auf Länder, die Atomwaffen besitzen,  um seinen Propagandadruck  ausschließlich  auf unabhängige Länder zu konzentrieren.Unterdessen werden einige wichtige Terrornetze von den Nachrichtendiensten der USA und des zionistischen Regimes unterstützt. Diesbezüglich liegen zuverlässige Beweise vor, die - wenn nötig - auf der Sitzung für die internationale Bekämpfung des Terrorismus in Teheran offen gelegt werden.
Im Rahmen der neuen US-Strategien heißt es, dass sie nicht die Waffen vermehren, sondern die Qualität verbessern wollen.  Verbesserung heißt hier Verbesserung des Tötungs- und Zerstörungspotentials, und das bedeutet in sich ebenso eine Zunahme  atomarer Waffen.  Außerdem lassen sich diese Strategien überhaupt nicht hinsichtlich ihrer Wahrhaftigkeit  kontrollieren, denn es findet keine Beaufsichtigung seitens einer unabhängigen Instanz über die Nuklearprogramme der USA und ihrer Verbündeten statt.
Während man auf der Sitzung in Washington versuchte, das Monopol über Atomwaffen und die Überlegenheit im Vergleich zu anderen zu bewahren, waren auf der Teheraner Sitzung alle um eine Welt ohne Atomwaffe bemüht. Das Motto der Teheraner Sitzung lautete „Atomenergie für alle, Atomwaffen für keinen!“
Sehr geehrter Vorsitzender, werte Freunde!
Zur Erreichung des menschenfreundlichen Ziels der atomaren Abrüstung und Verhütung der Verbreitung von Atomwaffen sowie der allgemeinen friedfertigen Nutzung der Atomenergie, werden folgende Vorschläge unterbreitet:

1. Reform und Vervollständigung des NPT-Vertrages
Dieses  Abkommen muss in DNPT ( Abkommen zur Abrüstung und Nicht-Verbreitung von Atomwaffen) umbenannt werden. Im Rahmen seines wichtigsten Aufgabenbereiches muss die Abrüstung mit Hilfe eines klaren verpflichtenden Mechanismus, der wirksam ist und sichere internationale Garantien enthält, angeordnet werden.

2. Bildung einer unabhängigen internationalen Gruppe zwecks Ausarbeitung  einer Exekutivanweisung zu Artikel 6 des NPT-Vertrages und zur vollständigen Planung und Beaufsichtigung  der atomaren Abrüstung und Verhütung der Weiterverbreitung von Waffen, wobei dieser Gruppe seitens der Konferenz vollständige Befugnisse zu verleihen sind
Diese Gruppe soll auf eine Weise vorgehen, dass alle unabhängigen Länder  effektiv an der Arbeitsverwaltung mitbeteiligt sind, damit   nach Festlegung einer Frist  die Besitzer von atomaren Waffen innerhalb eines konkreten Zeitplanes alle atomaren Waffen vernichten.

3. Vorlage umfassender und gesetzlich verpflichtender Sicherheitsgarantien - ohne irgendwelche Diskriminierungen und Vorbedingungen -  zwecks  Erreichung der völligen Abrüstung auf Seiten der Besitzer atomarer Rüstung

4. Sofortige Einstellung jeder Art der Forschung, der Weiterentwicklung und Modernisierung von Atomwaffen und der relevanten Anlagen sowie Planung für  eine Wahrhaftigkeitskontrolle durch die im Vorschlag 2 genannte Gruppe

5. Aufstellung eines gesetzlich verbindlichen Anweisungskonzeptes für das vollständige Verbot der Produktion, Lagerung, Verbesserung, Verbreitung, Erhaltung, Aufbewahrung und des Einsatzes der Atomwaffe

6. Suspendierung derjenigen, die Nuklearwaffen einsetzen oder damit drohen, von ihrer Mitgliedschaft im IAEA –Gouverneursrat.
Bislang hat deren Präsenz und Druck und politische Vorherrschaft in der Agentur die Erfüllung der gesetzlichen Pflichten dieses Agentur insbesondere hinsichtlich Artikel 4 und 6 des Vertrages verhindert  und verursacht, dass die Agentur von  ihren Pflichten  abgewichen ist.  Wie kann insbesondere die US-Regierung, die nicht nur gegen Japan Atombomben sondern auch im Irakkrieg abgereichertes Uran einsetzte, ein Mitglied des Gouverneurrates sein?

7.  Einstellung jeglicher atomaren Zusammenarbeit mit Ländern, die nicht Mitglied im NPT-Vertrag sind, und Einführung von wirksamen Strafregelungen gegen Länder, die ihre Kooperationen mit Nicht-Mitgliedern fortsetzen.

8 . Bewertung der Androhung eines Angriffs mit Atomwaffen oder jeglichen anderem Einsatzes dieser Waffen oder eines  Angriffes auf Nuklearanlagen als Verstoß gegen den internationalen Frieden und die Weltsicherheit und die Notwendigkeit einer sofortigen Reaktion der UNO und des Abbruchs der Zusammenarbeit der Mitgliedsländer des NPT-Vertrages mit dem Staat, der die Drohung  oder einen Angriff vornimmt.

9. Baldmöglichste und bedingungslose Durchführung der Resolution der Konferenz 1995 hinsichtlich einer atomwaffenfreien Region im Nahen Osten.

10. Räumung der Atomwaffen in den Militärstützpunkten der USA und ihrer Verbündeten in anderen Ländern, wie in Deutschland, Italien, Japan und Holland.

11. Kollektive Bemühung um Reform der Struktur des UN-Sicherheitsrates
Die jetzige Struktur des Sicherheitsrates ist vollkommen ungerecht und leistungsunfähig. Sie  zählt zu den Hauptfaktoren für  Unterstützung der Atomwaffenbesitzer. Die Strukturreform des Sicherheitsrates und die Reform und Vervollständigung des NPT-Vertrages bedingen einander und sind für die Verwirklichung der Ziele der internationalen Atomenergieagentur erforderlich.

Sehr geehrter Vorsitzender, werte Freunde!

In Vertretung des bedeutenden, zivilisierten und Kultur hervorbringenden iranischen Volkes, welches stets Herold der Gottesanbetung, Gerechtigkeit und des Friedens auf der Welt gewesen ist, gebe ich hiermit die Bereitschaft der Islamischen Republik Iran zur Mitbeteiligung an der Verwirklichung der genannten Vorschläge und gerechter Pläne zur Abrüstung und der Nicht-Weiterverbreitung ebenso wie für die friedfertige Nutzung der sauberen Atomenergie bekannt. Ich gebe mit lauter Stimme bekannt:
Eine  Nation,  die in ihrem  Schoß bedeutende  Persönlichkeiten wie Ferdowsi , Hafis, Sanai, Wahschi Bafeqi, Ibne Sina, Abu Reyhan und Schahryar, und freiheitlich denkende und Freiheit suchende  Anführer wie Imam Chomeini, der ein  Denker und Mystiker war, großzog und der Menschheit schenkte
 -  eine Nation, die immer die Liebe, Freundschaft und den Frieden für die  Menschheit  ausrief und  aus deren  Dichtung ein Gedicht des bekannten Saadi am UN-Sitz aufleuchtet, nämlich  „Alle Kinder  Adams sind Glieder eines Leibes, die Essenz ihrer Schöpfung ist die gleiche“
 - eine Nation, die vor circa 2500 Jahren die Sklaverei  als menschenfeindlich verkündete und  annullierte
 – mit anderen Worten:  die  bedeutende iranische Nation

 braucht   für ihren Fortschritt keine Atombombe  und sieht in einer solchen keinen Anlass für Größe und Ehre.

Denken und Wünschen  der iranischen Nation manifestieren die Forderungen und Logik aller Nationen. Alle Völker lieben den Frieden, die Brüderlichkeit und die Anbetung des Einen Gottes und mögen Diskriminierung und Ungerechtigkeit nicht.  Viele meiner Kollegen, Regierungschefs und zahlreiche Persönlichkeiten und engagierte und Gerechtigkeit suchende Meinungsvertreter haben bei Gesprächen mit mir bekannt gegeben,  dass sie hinsichtlich der Notwendigkeit der weltweiten Abrüstung und der Verbreitung der friedfertigen allgemeinen Nutzung der sauberen Atomenergie  und die Überwindung des in den Vorschlägen erwähnten Monopols der gleichen Ansicht sind.  Alle unabhängigen Völker und Regierungen sagen: „Atomenergie für alle, Atomwaffen für keinen!“ Wenn ich also auf dieser Sitzung zugegen bin und rede, so bin   und spreche ich hier in Vertretung von ihnen.

Werte Kollegen und Kolleginnen!
Nun möchte ich noch einige Worte an diejenigen richten, die immer noch die Produktion und Anhäufung von Atomwaffen als Grund für ihre Stärke und Größe betrachten: „Sie sollen wissen, dass die Ära vorüber ist, in der man sich auf die Atombombe stützte. Leute, die keine klare Logik und menschenfreundliche Denkweise besitzen, stellen Atomwaffen her, lagern sie und drohen anderen damit. Die Methode, gegenüber einer starken Logik das Mittel der Drohung einzusetzen, gehört der Vergangenheit an und hat keine Wirkung.
Die heutige Ära ist die Ära der Völker, der Gedanken und der Kulturen. Sich in den internationalen Beziehungen auf Waffengewalt zu stützen,  ist das Erbe von Regierungen, die keine Logik besitzen und hinter der Geschichte zurück geblieben sind.
Die Politik der Vorherrschaft auf der Welt ist  deutlich  gescheitert. Die Träume von der Aufstellung neuer Imperien sind wirr und werden  nicht Wirklichkeit werden.Sie sollten lieber - statt den Weg der Vorfahren fortzusetzen - sich dem klaren endlosen Ozean der Nationen und unabhängigen Regierungen und der Kultur und der menschenwürdigen Denkweise anschließen. Das ist für sie selber besser und vorteilhafter. Die Zukunft gehört den Völkern  und Sicherheit, Frieden und Gerechtigkeit werden mit Hilfe der Redlichen  und dem „vollkommenen Menschen“ auf der ganzen Welt verbreitet werden. Die Macht der Logik wird die Logik der Macht besiegen. Für Gewalt und Gewaltsame wird in Zukunft kein Raum mehr sein.  Die allgemeine Bewegung der Völker auf der Welt hinsichtlich grundlegender Reformen auf der Basis der  Anbetung des Einen Gottes  und auf der Basis der Gerechtigkeit in den internationalen Beziehungen hat begonnen!
Ich lade Herrn Obama, den werten US-Präsidenten ein, sich dieser menschenfreundlichen Bewegung anzuschließen, falls er noch seinem Wahlspruch vom Wechsel treu bleibt, denn morgen wird es dafür zu spät sein.
An dieser Stelle sollte  ich dem Vorsitzenden der Konferenz, allen Anwesenden und allen, die sich für die Herstellung von Frieden und Gerechtigkeit auf der Welt einsetzen, danken. Werte Freunde und Kollegen! Durch  Zusammenarbeit und Verständigung wird  der Wunsch nach Errichtung einer Welt voller Gerechtigkeit und Frieden verwirklichbar werden  und die Losung „Atomenergie für alle, Atomwaffen für keinen“ wird die Grundlage für die Beziehungen zwischen  den Menschen und zwischen Mensch und Natur  sein.
In Hoffnung auf einen solchen Tag, an dem dank Aufstellung der Gerechtigkeit kein Mensch mehr erzürnt und wenn er doch erzürnt, keine Waffe finden  wird, um seinen Zorn zu vertreiben!
Wir grüßen die Gerechtigkeit und Freiheit, die Liebe und das Verständnis füreinander.  Wir grüßen den Anhänger der Lehre des Allerbarmers und den Menschen der den Menschen liebt.

Ich wünschen Ihnen allen  Erfolg, Ehre  und Glück.


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