Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 17. Mai 2010

"Wollt Ihr den totalen Krieg?"

Die Blutkeltern werden in Gang gehalten und ausgeweitet - allerdings nicht von irgendeinem Gott, sondern von sogenannten Menschen - von der NATO. Schliesslich hat diese nichts mit Frieden zu schaffen, sonst wäre sie ja überflüssig...

Von Olaf Standke 18.05.2010 / Titel

Mehr Krieg mit »NATO 2020«

Interventionstruppen, Atomwaffen und Raketenabwehr prägen die neue Strategie

Mit einer eigenen Raketenabwehr, Atomwaffen und flexibleren Truppen für noch mehr Einsätze auch weit außerhalb ihres Bündnisgebiets soll die NATO den vermeintlichen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts künftig schlagkräftiger begegnen. Das geht aus einem am Montag in Brüssel vorgestellten Strategieentwurf »NATO 2020« hervor.

Von einem »Meilenstein« sprach gestern in Brüssel Anders Fogh Rasmussen. Gemeinsam mit der früheren USA-Außenministerin Madeleine Albright präsentierte der NATO-Generalsekretär konzeptionelle Leitlinien für die Allianz. Die Empfehlungen einer zwölfköpfigen Kommission sind Grundlage für die neue Strategie des weltgrößten Militärbündnisses und umreißen die Aufgaben der NATO in den nächsten zehn Jahren. Dabei gilt den Experten der Schutz vor einem möglichen Raketenangriff Irans als »unerlässliche militärische Aufgabe« der Allianz.
»Die NATO muss beweglich und effizient genug sein, um weit entfernt agieren zu können«, betonte Albright. Man müsse sich künftig noch mehr auf Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets einstellen – trotz knapper Kassen. Als Nahziel nennt die Kommission den Gewinn des Krieges in Afghanistan.
Während sich verschiedene Mitgliedstaaten gegen Vorschläge wenden, die NATO als »Weltpolizist« agieren zu lassen, versucht Rasmussen, das Kriegsbündnis als »globales Sicherheitsforum« zu verkaufen. Am wahrscheinlichsten seien künftig Bedrohungen durch Raketen, internationale Terroristen und Computerangriffe. Das Bündnis müsse aber auch sich selbst reformieren, heißt es im Report. So solle das Hauptquartier schlanker werden, eine Reihe von Ausschüssen könnten wegfallen.

Mehr lesen:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/171200.mehr-krieg-mit-nato-2020.html

Egal, wie sie es nennen, es ist Krieg !