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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 15. Mai 2010

Was will Ackermann ?

Nachdem Wolfgang Schäuble neulich einen blamablen Kotau vor Josef Ackermann hingelegt und dieser das “Rettungspaket” für Griechenland “überzeugend” genannt hat, gilt das bekanntlich nicht mehr, und der deutsche Bankenführer hält die Griechen nunmehr für nicht rückzahlunsfähig. Die Frage ist also, was er damit erreichen will – außer, das ihm der Finanzminisier nicht mehr ins Rektum rollt.
Unmittelbar betroffen vom Talkshow-Orakel des Schweizer Taschenspielers sind der Kurs des Euro und die Lage all derer, die griechische Staatsanleihen auf Halde liegen haben. Hierzu gehören ganz zufällig die Hypo Real Estate und die Commerzbank, für deren Bestand der deutsche Steuerzahler bürgt. Hier machen wir mal eben einen Schritt zurück:
Lucas Zeise hat im “Herdentrieb” folgenden tiefsinnigen Satz geschrieben:
Da die Regierungsgarantien für die Banken ja bereits bestehen, bedurfte es gar nicht der dezenten Hinweise von J. Ackermann und anderen, um die politische Führung von der Umschuldungslösung Abstand nehmen zu lassen.”
Damit ist gemeint, daß Griechenland allein schon deshalb nicht einfach einen Teil seiner Schulden streichen darf, weil dann wieder die Banken in Not geraten, für die die Steuerzahler hierzulande bürgen. Der Nebeneffekt der sogenannten “Bankenrettung” ist nämlich in einer Konstellation, in der das Wohl der Euro-Staaten gegen das der Banken abgewogen werden müßte, daß das Überleben betroffener Banken quasi deutsche Staatsräson geworden ist.
Diese perverse Abhängigkeit wird in der Öffentlichkeit kaum diskutiert. Geschweige denn käme jemand auf die Idee, Ackermanns Unverschämtheit und seine destruktive Energie einmal vor diesem Hintergrund zu beleuchten. Was will der Mann?

Weiter lesen:


http://feynsinn.org/?p=3308

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