Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Donnerstag, 20. Mai 2010

Frieden und Diplomatie unerwünscht

http://www.hintergrund.de/20100519899/politik/welt/druck-gegen-iran-wird-erhoeht-verhandlungsloesung-blockiert-lula-und-erdogan-duepiert.html

Druck gegen Iran wird erhöht: Verhandlungslösung blockiert, Lula und Erdogan düpiert

Von REDAKION, 19. Mai 2010 -

Obwohl der Iran am Montag seine Bereitschaft erklärt hat, sein Uran künftig im Ausland anreichern zu lassen, erhöhten die Weltmächte auf Initiative der USA mit einem Resolutionsentwurf über neue Sanktionen am Dienstag den Druck auf die Regierung des vorderasiatischen Staates.

US-Außenministerin Hillary Clinton gab bekannt, dass Washington sich mit den anderen ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats und Deutschland auf einen Resolutionsentwurf mit härteren Strafen gegen den Iran verständigt hatte.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates - USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich – und Deutschland haben einen Katalog von Strafen einer '“neuen Qualität“ vorgelegt, hieß es aus den Delegationen. „Wir haben in Zusammenarbeit mit Russland und China eine Einigung über einen starken Entwurf erreicht“, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton bei einer Senatsanhörung in Washington.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan rief die Weltgemeinschaft dagegen dazu auf, das mit Teheran erreichte Übereinkommen zu unterstützen. „Die Vereinbarung ist bedeutsam für die Region und für die ganze Welt“, sagte er am Dienstag am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid. „Mit Sanktionen wurde noch nie etwas erreicht“, beschwor Erdogan die Weltöffentlichkeit.

„Über die Entwicklung von Atomwaffen regen sich ausgerechnet diejenigen Staaten am meisten auf, die selbst welche haben. Das ist unglaublich!“, sagte der türkische Regierungschef, der seit Monaten immer wieder fordert, auch über die israelischen Atomwaffen zu verhandeln. Erdogan: „Wir wollen überhaupt keine Atomwaffen haben, weder in unserer Region noch in anderen Teilen der Welt.“

„Das Abkommen ist ein wichtiger Schritt für den regionalen und globalen Frieden“, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Dienstag in Istanbul weiter. Iran erfülle damit die Forderungen der internationalen Gemeinschaft.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sieht in der Einigung mit dem Iran über eine Urananreicherung im Ausland einen wichtigen Beitrag zur Friedenssicherung. Dies sei ein „Sieg der Diplomatie“, wurde Lula am Montag von der amtlichen brasilianischen Nachrichtenagentur Agência Brasil zitiert. „Es gibt für uns eine Million Gründe, am Frieden zu arbeiten und keinen einzigen Grund für einen Krieg“, betonte der brasilianische Präsident.

Mit ihrem gemeinsamen Sanktionskatalog haben die Weltmächte die gemeinsamen Bemühungen der Türkei und Brasiliens, im Atomstreit eine gütliche Einigung mit der iranischen Regierung zu erreichen, jedoch geradezu konterkariert. Auf der einen Seite wird eine Verhandlungslösung mit Teheran regelrecht blockiert, auf der anderen Seite wird dem diplomatischen Engagement der weltpolitisch ambitionierten Staaten Brasilien und Türkei ein Dämpfer verpasst. „Mit dem Resolutionsentwurf will Washington eine alternative Diplomatie der aufstrebenden Mächte abblocken“, urteilte die spanische Zeitung „El País“ am Mittwoch.

Erdogan und der brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva wollen sich aber noch nicht geschlagen geben und pochen darauf, als nicht ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats weiterhin an den Verhandlungen im Streit um das iranische Atomprogramm beteiligt zu werden.