Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

Bundespräsident Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt für die Bundesrepublik Deutschland zurück.

Er fühlte sich falsch verstanden, und versuchte seine Äusserungen, die er getätigt hatte, und die nun zur Ursache für den Rücktritt wurden, zu korrigieren. Die Frage ist, ob Bundespräsident Köhler die Angelegenheit mit dieser Korrektur nicht schlimmer gemacht hat.

Dies war seine Äußerung mit der er grundsätzlich in die Kritik geriet und auch von vielen empörten Menschen zum Rücktritt aufgefordert wurde:

„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

Nachdem sich die Menschen empörten, versuchte Köhler seine Äußerungen dahingehend zu korrigieren, dass das Ganze ein Missverständns sei,- dass er Afghanstan gar nicht gemeint habe. Angeblich betraf die Äußerung Somalia...

Wie auch immer, die Frage ist jedoch nicht, wen, oder was er damit meinte, sondern, ob eine Art Handelskrieg - worauf sich seine Äußerung ja bezog - mit dem Grundgesetz zu vereinbaren ist. Dies wäre unabhängig davon nicht zu vereinbaren, welches Land er damit meinte.

Nun spricht Köhler davon, dass er sein Amt nicht mehr ausführen könne, weil es keinen Respekt dafür gebe, wegen dieser Äußerung.  Dazu wäre zu sagen, dass auch ein Bundespräsident mit Kritik leben können muss - so hart das im Einzelnen sein mag.

Zu diesem Rücktritt und zur Politik samt deren Repräsentanten gibt es zweierlei grundsätzliche Kritikpunkte:

Die Argumentationen erfolgen auf der Grundlage eingefahrener Redefloskeln und Wortbausteine, die wenig Spielraum zulassen. Dies führt wiederum zu Verrenkungen, die grotesk anmutende Formen annehmen, zur tatsächlichen Verständigung mit dem Bürger allerdings nicht gerade beitragen.

Männer können keine Kritik vertragen - aber, Frauen in der Politik auch nicht...

Eine Auseinandersetzung mit dem Standpunkten der Bürger ist unerwünscht, deshalb muss dann zurückgetreten werden.

Bundeskanzlerin Merkel hatte es vorgezogen - wie so oft, wenn etwas nicht in ihre Tagesordnung passt - schlicht nichts dazu zu tun, oder zu sagen. Bundespräsident Köhler fand sich nach seiner kritischen Äußerung in einer Situation wieder, in der er von allen verlassen schien.

Aber, das war die Folge seiner Äußerung, und eben nicht die Ursache...