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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Donnerstag, 13. Mai 2010

Leute, das Kindermachen wird schon heftig vermiest...

...von der Wiege bis zur Bahre will der Staat darüber verfügen.

Diesmal sind es die Grünen, die völlig durchgeknallt das Betreuungsgeld streichen wollen.

Das ist kein Witz - hier der Beweis:


http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_05/2010_153/01.html


Grünen wollen angekündigtes Betreuungsgeld kippen


Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Gesetzentwurf - 12.05.2010

Berlin: (hib/ROS/ELA) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kippen und stattdessen die frühkindliche Bildung in Einrichtungen stärken. In einem Gesetzentwurf (17/1579) schlagen die Parlamentarier deshalb vor, die Ankündigung einer monatlichen Zahlung für Eltern, ”die ihre Kinder nicht in Einrichtungen betreuen lassen“, aus dem Sozialgesetzbuch zu streichen. Die unter der schwarz-roten Koalition eingeführte und im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung durch das Betreuungsgeld weitergeführte Klausel, so heißt es in dem Entwurf, konterkariere ”zentrale bildungs- und sozialpolitische Zielstellungen.“
Laut Grünen-Fraktion ist die frühkindliche Bildung als Schlüssel für einen lebenslangen Bildungserfolg durch ein Betreuungsgeld in Gefahr. Insbesondere bildungsfernen und einkommensschwachen Eltern werde auf diese Weise ein Anreiz gegeben, ”ihren Kindern frühe Förderangebote in einer Kinderbetreuungseinrichtung vorzuenthalten und sich stattdessen für die Auszahlung einer Geldleistung zu entscheiden“. Die durch Streichung des Betreuungsgeldes zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von ungefähr 1,9 Milliarden Euro jährlich möchte die Grünen-Fraktion für eine bessere Kinderbetreuung, die Bekämpfung von Kinderarmut und andere familienpolitische Maßnahmen verwenden.


Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian Hille, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

2 Kommentare:

  1. Mein Kind dauerhaft in (in Dauerhaft) fremde Hände zur Betreuung. Niemals ... wo bleibt heute die Familie. Ihre idiotischen Schafe nehmt echt alles als gegeben.

    Von einem sehr besorgten Vater

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  2. Nein, wir nehmen nicht alles als gegeben hin, und dass es hier veröffentlicht wird, was geplant ist, stellt keinen Grund dar, vorschnell die eigene Sicht auf andere als Masstab anzuwenden.
    Es ist was es ist: Eine Warnung und Mitteilung.

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