Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 31. Mai 2010

Trauer und Entsetzen

Viele Tote und Verletzte

Blutiger Angriff Israels auf Gaza-Hilfsflotte

Ein israelisches Elite-Kommando hat am frühen Morgen drei Schiffe der internationalen "Solidaritätsflotte" für den Gaza-Streifen gestürmt. Bei der Aktion wurden laut einem TV-Bericht bis zu 16 Menschen getötet. Die Türkei bestätigte inzwischen den Angriff.

Jerusalem/Larnaka - Beim Einsatz der israelischen Marine gegen einen Schiffskonvoi mit Hilfslieferungen für den Gaza-Streifen sind am Montag nach einem Bericht des israelischen Fernsehens bis zu 16 Menschen getötet und rund 50 verletzt worden. Das türkische Außenministerium hat am Montagmorgen Medienberichte bestätigt, wonach bei einer israelischen Militäraktion mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen sind. Mehr als 30 Menschen seien verletzt worden, hieß es .

Die von pro-palästinensischen Gruppen und einem türkischen Menschenrechtsverband gecharterten Schiffe hatten sich nach Angaben der Organisation von "Free Gaza" ganz klar in internationalen Gewässern befunden. Die Boote werden zurzeit offenbar in den Hafen von Haifa geschleppt. Der arabische Fernsehsender Al-Dschasira berichtete, von dem gestürmten Boot seien Verletzte in ein Krankenhaus nach Haifa geflogen worden.

Mehr lesen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,697642,00.html