Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 27. Mai 2010

Wohlstandskriege als basischristliche Initiativen

Soldatensärge und deutsche Interessen

Peter Bürger 27.05.2010

Votiert Bundespräsident Horst Köhler für Wohlstandskriege?

Welche Gesichtspunkte dominieren die öffentliche Debatte um den Afghanistan-Krieg? Politiker, Medien und staatlich dotierte Militärseelsorger, die den Krieg am Hindukusch positiv darstellen, rücken das Thema "Respekt vor den Soldaten" in den Mittelpunkt. Sie sprechen über Mitgefühl mit traumatisierten und zerbrochenen Kriegsheimkehrern, stellen aber gleichzeitig in Aussicht, dass zukünftig noch mehr Bundeswehrangehörige im Leichensack in die Heimat zurückkehren.

Auf diese Weise wird raffiniert die wichtigste Frage umgangen: Wer ist verantwortlich für die deutsche Afghanistan-Kriegspolitik, die nachweislich von einer großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nicht mitgetragen wird? Das Antikriegsvotum der Bevölkerung ist ja mitnichten eine Attacke gegen Mitbürger in Uniform, sondern ganz im Gegenteil ein Votum auch gegen noch mehr Psychiatrieaufenthalte von Militärangehörigen und gegen noch mehr Soldatengrabstätten. Die Verantwortung für Krieg und Soldatenleiden tragen hingegen allein die Regierenden und ihre parlamentarischen Mehrheitsbeschaffer, die sich nur auf eine Minderheit der Menschen im Land berufen können.

Warum sterben Soldaten? – Das Staatsoberhaupt meldet sich zu Wort

Der seit dem Ende des "Kalten Krieges" forcierte Diskurs ( [local]

Deutsche Kriege für das "nationale Interesse"?) in der "neuen NATO" und das Programm des Bundeswehr-Weißbuches ( [local]

"Abhängig von gesicherter Rohstoffzufuhr in globalem Maßstab") kreisen eindeutig um Wohlstandskriege. Die immer wiederkehrenden Stichworte lauten:

	Wahrung des nationalen Wohlstands (also Aufrechterhaltung des ökonomischen Ungleichgewichtes auf dem Planeten)
	Schutz vor "illegaler Immigration" (Abwehr der Armen aus anderen Kontinenten)
	Freie Märkte und freier Warenfluss (Garantien für eigene Marktdominanz)
	Freie Handels- und Seewege (militärische Absicherung der Exportwirtschaft)
	Sicherung der Energie- und Rohstoffversorgung (Absicherung oder Erringen der Verfügungsgewalt über die knapp gewordenen Ressourcen der Erde zu Ungunsten schwächerer Nationen)

Es liegt ja auch auf der Hand, dass die ungleiche Verteilung von Einkommen, Konsum und Ressourcenzugriff zugunsten der reichen Weltzentren und auf Kosten der allermeisten Menschen auf dem Globus dauerhaft nur mit Militärgewalt aufrecht erhalten werden kann. Dieser Hintergrund wird im öffentlichen Diskurs ebenfalls nur selten thematisiert. Abgesehen von [extern]

basischristlichen Initiativen sprechen auch die beiden großen Kirchen, für die der Staat die Kirchensteuer eintreibt, an dieser Stelle keinen Klartext.

Mehr lesen:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32699/1.html