Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Freitag, 21. Mai 2010

Lonesome Merkel in the cold

Merkel in der Krise

Die einsame Kanzlerin

Von Philipp Wittrock und Severin Weiland

Die Euro-Partner sind verschnupft, die Opposition zeigt sich angriffslustig wie nie, selbst die eigenen Reihen meckern und nörgeln. Angela Merkel durchlebt ihre schwierigste Zeit als Kanzlerin. Besserung ist nicht in Sicht.

Berlin - Die Erleichterung ist Angela Merkel anzusehen. Als Hermann Otto Solms am Freitagmittag vom Podium des Bundestagspräsidiums das Ergebnis der Abstimmung verliest, setzt sich im Gesicht der Kanzlerin ein Lächeln fest. Ein paarmal klatscht sie in die Hände, läuft gemeinsam mit Guido Westerwelle von der Regierungsbank zu ihrem Fraktionschef Volker Kauder: ein paar Worte, vielleicht bedankt sie sich, dann greift Merkel ihre Tasche und verlässt allein den Plenarsaal. Gleich kommt der neue britische Premierminister David Cameron ins Kanzleramt.

Mehr lesen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696151,00.html