Desparada News: Die Marschroute

Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Mittwoch, 17. März 2010

Die Marschroute

Dienstag, http://politikprofiler.blogspot.com/2010/03/der-sozialstaat-der-cducsu-und-fdp.html16. März 2010

Der neoliberale Sozialstaat von CDU/CSU und FDP

Wenn die Politik von Deutschland spricht, spricht sie von der Wirtschaft und der Bürger glaubt immer, von ihm ist die Rede. Doch in Wahrheit ist er schnödes Humankapital, verwaltet vom Staat für die Wirtschaft.

Die spätrömische Dekadenz wird Guido Westerwelle und seine FDP nicht mehr los und sie färbt auf die CDU ab. Angela Merkel soll laut Herrn Heil (SPD) gesagt haben, dass sie nicht einsehe, einem Arbeitslosen mit 8 Häusern, den Wohlstand zu finanzieren - als Antwort auf die neueste SPD-Forderung, keine finanzielle Prüfung mehr bei Hartz4 anzusetzen.

Ist es nicht spätrömische Dekadenz, wenn sich alles Bundestagsabgeordnete bereits nach einem Jahr Bundestagsangehörigkeit eine lebenslange Pension gönnen, sozusagen als Eliteanspruch. Dagegen einem Arbeitnehmer, der 38 Jahre brav arbeitete, seine Arbeitslosenversicherung bezahlte und bei Arbeitslosigkeit nur knapp über ein Jahr Arbeitlosengeldanspruch hat und dann ins Armengeld abrutscht. Nennen wir doch Hartz4 beim Namen - es ist das Armengeld Deutschland und die Politik gönnt den Armen nicht einmal das Wenigste.

Wie sieht denn die Marschroute der neuen Regierung wirklich aus. Herr Westerwelle hat sie uns am 15.03.2010 erklärt: