Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Montag, 22. März 2010

Der Test wegen Arbeit für Null Euro läuft schon - in Köln...

...und das für den alten Regelsatz.

Es darf daran erinnert werden, dass alles was bisher noch geschieht, verfassungswidrig ist. Das schert nur keinen - weder bei den Betroffenen, noch bei den Regierenden.

Die davon Betroffenen werden in Angst vor Obdachlosigkeit und Verhungern gehalten, durch Drohungen, dass die Gelder ganz gestrichen werden - das ist bei jedem Angebot so, und auch bei Aufstockern - und die Regierenden und Arbeitgeber nutzen dies aus.

Manchen Arbeitslosen ist es einfach zu öde, nichts zu tun. Sie sind froh, wenn sie sich nützlich machen können. Heute kann jede Regung des Menschen benutzt werden - ausgenutzt - verwendet, das erleben wir ja schon in der Werbung. Warum sollte es also beim Arbeitsmarkt so viel anders sein? Menschlichkeit und Sensibilität sind eben in diesem Bereich längst zu Fremdworten geworden. Statt dessen wird gegen Arbeitslose gehetzt, um sie noch gefügiger - noch verfügbarer - zu machen.

Dass die Achtung der Würde eingefordert wurde, im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen die verfassungswidrigen Regelsätze, ging im allgemeinen Geschrei gegen die Arbeitslosen unter. Leider hat sich an diesem Geschrei und der Hetze auch Polit- und Wirtschaftsprominenz beteiligt.

Inzwischen sind wir inmitten der gesamten Vorgänge und dem Schwebezustand nach dem Urteil des Verfassungsgerichts so weit, dass alles möglich ist - auch der Null-Euro-Job in der Testphase. Die Lüge der Politiker wird komplettiert:

Arbeit soll sich wieder lohnen - aber nicht für die Arbeitslosen.

Hartz-IV-Empfänger Olaf

„Ich arbeite Vollzeit für null Euro“

Von FLORIAN JOCHAM

Köln –

Er arbeitet hart. Draußen. Bei jedem Wetter. 45 Stunden die Woche.

Steine schleppen, Müll aufsammeln, Gestrüpp ausrupfen, Gartenpflege. Sein Lohn: Nichts, null, kein einziger Cent. Hartz-IV-Empfänger Olaf P. (36) ist Kölns erster Null-Euro-Jobber.

Olaf P. (Name geändert) will nicht erkannt werden, er befürchtet Ärger mit der Arge.

Mehr erfahren:

http://www.express.de/regional/koeln/-ich-arbeite-vollzeit-fuer-null-euro-/-/2856/1220948/-/index.html