Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 19. März 2010

Euro als Peitsche für Merkeldeutschlands Dominanz

Analyse des US-Geheimdienstes Stratfor

"Der Euro ist Instrument deutscher Dominanz"

Von Thomas Frankenfeld

Schwächere Staaten haben Sozialprogramme über Schulden finanziert, statt wie die Deutschen an ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu arbeiten.

Hamburg/Austin. Es ist ein bizarrer Streit. Da hat die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde doch allen Ernstes gefordert, Deutschland solle seinen Exportmotor zugunsten einer stärkeren Binnennachfrage drosseln, da dies die Wettbewerbsfähigkeit anderer EU-Staaten gefährde. Deutschland habe in den letzten zehn Jahren "einen schrecklich guten Job gemacht", um seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, klagte Lagarde. Und der Experte Charles Dumas von der Londoner Marktanalysefirma Lombard Street Research sprach im "Daily Telegraph" von deutscher "Selbstgerechtigkeit". Die schwächeren europäischen Staaten könnten ihre Löhne nicht weiter senken, ohne katastrophale Schäden an ihren Wirtschaften anzurichten. Die Deutschen hätten das letzte Jahrzehnt die Nachfrage der anderen Staaten abgesaugt wie Läuse das Blut. Der Handelsüberschuss des von Deutschland beherrschten Nordens entspreche dem Chinas und der asiatischen Tigerstaaten zusammengenommen.

Weiter lesen:

http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1426248/Der-Euro-ist-Instrument-deutscher-Dominanz.html