Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 18. März 2010

"Vorsicht vor der Öffentlichkeit !" - oder; 'Scheisse, es ist alles aufgeflogen !'

Verteidigungsministerium

Kundus-Affäre wurde offenbar verschleiert

In der Affäre um das tödliche Bombardement auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan hat das Verteidigungsministerium nach Aussage von Schneiderhan eigens eine Arbeitsgruppe gebildet, die den Vorfall vertuschen sollte...

... Gleichzeitig mahnte der Ex-General die im Ausschuss versammelten Abgeordneten vor zu viel Öffentlichkeit. „Die Bundeswehr ist in einem gläsernen Einsatz“, sagte er. Die Truppe sei dabei, beispielsweise für die Taliban berechenbar zu werde. Sie drohe damit ihre Einsatzfähigkeit zu verlieren. „Und deshalb sage ich: Vorsicht vor der Öffentlichkeit.“
In der nächsten Woche soll Jung vor dem Ausschuss gehört werden. Die Vernehmung Guttenbergs ist für den 22. April geplant...

Den gesamten Artikel lesen:

http://www.focus.de/politik/ausland/verteidigungsministerium-kundus-affaere-wurde-offenbar-verschleiert_aid_491006.html