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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Dienstag, 23. März 2010

Lasst die Reichen bezahlen...



Nein, nicht nur die Banken - alle anderen haben auch zugelegt. Das Gejammere der Superreichen um einige Milliarden ist relativ.

Jedes Jahr veröffentlicht die Zeitschrift Forbes seine berühmte Liste der Milliardäre. Die soeben erschienenen 2010 Klassifizierungen bringen aufschlussreiche Informationen darüber, dass in einem Jahr die Zahl der Milliardäre von 793 bis 1011 gestiegen ist, und ihr angehäuften Reichtum ist 3.600 Mrd. um 50% mehr gegenüber dem Vorjahr. Für die Superreichen, ist die Krise längst vorbei.
Egal, dass Bill Gates ist nur der zweite, nach dem Mexikaner Carlos Slim, dessen Reichtum $ 53,5 Milliarden beträgt. Das wichtigste ist, dass ein solcher Betrag in den Händen einer Person vereint, das 12-fache des Haushalts eines Landes wie der Demokratischen Republik Kongo (DRK), oder die Häuser von mehr als 68 Millionen Menschen darstellt. Es handelt sich auch um mehr als 3,3 Millionen Jahren des Mindestlohns (garantiert) - zum Beispiel in Kraft, in Frankreich. 


Diese Anhäufung des Reichtums mit Zuwachs von immer mehr geschieht, während zugeschaut wird, wie sich zugleich die Lebensbedingungen von Milliarden Menschen verschlechtern. Dies zeigt anschaulich, wie es die Reichen vermieden haben, für die Kosten aufzukommen - und wie sie diese umgewälzt haben, auf eben jene, deren Lebensbedingungen nun mehr als bescheiden sind.

Die Staaten verschulden sich, vor allem für die Entlastung der Verantwortlichen für diese Krise (private Banken, Hedge-Fonds ...) oder um die Folgen zu bezahlen. Der Anstieg dieser Schulden ist dann die Ausrede, um antisoziale Maßnahmen, die die Menschen bestrafen, zu verhängen, und diese den Reichsten zu ersparen, denn diese sind ja angeblich entweder "systemrelevant" oder werden zu Leistungsträgern hochstilisiert.

Auch die Pravda denkt über eine andere Art der Globalisierung für die Menschen nach, wenn diese Reichen Steuern bezahlen müßten - einen Teil ihrer Anhäufungen wieder einbringen müssten - ohne sich mit Stiftungen und anderen Dingen herausreden zu können, die auch nur ein Tropfen auf den heiss dampfenden Stein der Armut sind. Und, es wird gefordert, das Unrecht endlich wieder ein wenig auszugleichen, und das unrecht erworbene Gut zurückzugeben.

Hier findet sich der ganze Pravda-Artikel in englischer Sprache:


http://english.pravda.ru/business/finance/22-03-2010/112673-let_billionaires_pay_for_crisis-0

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