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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Sonntag, 21. März 2010

Das Trommelfeuer geht weiter...

und der Sender Phoenix macht eine Themenwoche aus dem Thema des Sozialen, bzw. Hartz IV: Es ist schon erstaunlich, dass nach dem Urteil des Verfassungsgerichts so wenig auf eben dieses Urteil eingegangen wird. Im Gegenteil, es wird auf Hartz IV und die davon Betroffenen eingedroschen, was das Zeug hält. Der Sozialstaat soll endlich der aufkeimenden, sozialen Wildnis weichen, wo jeder Mensch, der nicht arbeiten kann, der Gnade irgendwelcher spendabler Personen ausgesetzt ist - sofern das noch zugelassen wird, oder die Wahl hat, mehr oder weniger schnell am Elend zu krepieren.

Es gilt abzuwarten, in welcher Art und Weise sich der Fernsehsender Phoenix der Sache annehmen wird.

Die Sendungen werden vom 22. bis 26. März jeden Abend von 21.00 Uhr bis 23.00 Uhr stattfinden.

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