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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Samstag, 20. März 2010

Schlimmer als Verschwörungstheoretiker sind jene...

...die in real und wahrhaftig auffliegen, und Dinge wahrgemacht haben, die allem Geschrei um eben jene Theoretiker mitten ins seltsame Antlitz spotten:

http://www.radio-utopie.de/2010/03/20/us-regierung-organisierte-verhinderte-anschlage-der-reingelegten-synagogen-attentater-von-new-york-und-besorgte-die-falschen-bomben-und-raketen/


US-Regierung organisierte verhinderte Anschläge der reingelegten Synagogen-Attentäter von New York und besorgte die falschen Bomben und Raketen

Von petrapez | 20.März 2010
Regierungsagent des FBI verführte ahnungslose Personen zu Anschlägen, finanzierte mit Regierungsgeldern die Aktion und plante den kompletten Ablauf von Anfang an.
Im vergangenen Frühjahr wurden in den Vereinigten Staaten vier Personen verhaftet, die angeblich Bombenattentate auf Synagogen verüben sowie Flugzeuge in New York abschiessen wollten. Die Anklage lautete: die Platzierung von Bomben vor zwei Synagogen in der Bronx und die Planung des Abschusses einer Stinger-Rakete auf ein Flugzeug beim Air National Guard Base, 50 Meilen nördlich von New York City. Den Angeklagten hätte bei einer Verurteilung eine lebenslange Haft gedroht.
Die Verteidigung der Angeklagten aus Newburgh – James Cromitie, 55 Jahre, Onta Williams, 32 Jahre, David Williams, 28 Jahre, und Laguerre Payen, 27 Jahre alt – teilten mit, dass die Regierung die Anschläge von Anfang an selbst geplant, die Ausführung organisiert und das Material dazu beschafft habe und stellten Antrag auf nicht schuldig und Verfahrenseinstellung.
Die Rechtsanwälte des Falles hatten Hinweise von der Regierung, einschliesslich Aufnahmen und eidesstattlichen Erklärungen, die von den Agenten abgeben wurden, erhalten. Diese Materialien wurden nicht öffentlich gemacht.
Sie identifizierten den Regierungsagenten als Shaheed Hussain, einen “professionellen Informanten” für das FBI.
Die Verteidigung behauptete, dass er angewiesen wurde, Moscheen in Vorstadtbezirken zu besuchen, Mitglieder mit antiamerikanischen Tendenzen zu finden und diese für eine gefälschte Terrorverschwörung, die angeblich von einer in Pakistan ansässigen Gruppe finanziert würde, zu rekrutieren.
Der Regierungsagent schlug den vier Angeklagten vor, dass man ihnen bis zu 250.000 Dollar zur Verfügung stellen könne. Die US-Regierung stellte dem Agenten einen BMW, einen Hummer und andere Fahrzeuge zur Verfügung, um ihm den Anschein von guten finanziellen Verhältnissen zu verleihen, schrieb die Verteidigung in den eingereichten Unterlagen.
Die Verteidigung machte geltend, dass Hussain versucht hatte, in den Angeklagten ein Bild anzuregen, dass die Juden die Schuld für das Böse in der Welt seien und redete ihnen ein, dass Angriffe auf Nicht-Muslime durch den Islam abgesichert sind.
Hussain hätte die Ziele vorgeschlagen, die Finanzierung für die Auslagen übernommen, kaufte das bei den Angeklagten gefundene und beschlagnahmte Gewehr, besorgte die falschen Bomben und Raketen und fungierte als Chauffeur.
“Die angeblichen Verbrechen waren fast ausschliesslich das Produkt der Arbeit Hussains und das Unternehmen wäre sofort zusammengebrochen, wenn Hussains leitende Hand entfernt worden wäre.”
sagte die Verteidigung.
Der Undercover-Agent der Regierung hatte sich geeignete Opfer ausgesucht, die bis zu dem Zeitpunkt seiner Anwerbungsversuche zur Ausübung von Attentaten derartige Aktionen zuvor nicht in Erwägung gezogen hatten, sagten die Anwälte.
“Die Regierung wusste sehr wohl, daß dieser Fall der der Regierung gewesen war, sie inspirierte und kreiierte ihn vom ersten Tag an, sie wusste, dass die Angeklagten nicht von selbst nach Waffen oder Ziele suchten.”
Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass das FBI in den Fall involviert war und den potentiellen Attentätern Attrappen-Bomben und Raketen angedreht hatte.
Der Sprecher des Bundesgerichtes, Herb Hadad, teilte mit, dass die Regierung im nächsten Monat zu dem Fall Stellung beziehen würde.
Quelle: http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2010/03/19/AR2010031901779.html

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