Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Donnerstag, 25. März 2010

Erst Regierungserklärung, dann EU-Gipfel

Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel

Einmal nicht über Griechenland reden?

Studiert man die Einladung zum EU-Gipfel, der am Abend in Brüssel stattfindet, überrascht eines: Über die Griechenland-Krise findet sich dort kein Wort. Und doch dürfte sich das Thema kaum vermeiden lassen. Zuvor gibt Kanzlerin Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung ab.
Von Kerstin Lohse, RBB, ARD-Hauptstadtstudio
Man kann es kaum glauben: Ganz Europa diskutiert über Griechenland, nur auf dem EU-Gipfel in Brüssel soll das Thema offiziell keine Rolle spielen. Im Einladungsschreiben des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy jedenfalls ist von Griechenland keine Rede. Und so dürfte das EU-Land auch in der Regierungserklärung von Angela Merkel nur am Rande Erwähnung finden.

Mehr lesen:

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eugipfel214.html