Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.

Freitag, 26. März 2010

Hunger und Bildung können warten...

EU-Gipfel in Brüssel

Entscheidungen über Armut und Bildung vertagt

Die EU will mit einer neuen Wirtschaftsstrategie binnen zehn Jahren Wachstum ankurbeln, Jobs schaffen und Armut bekämpfen. Die Kommission hat dazu eine Agenda "Europa 2020" vorgelegt, die die gescheiterte Lissabon-Strategie ersetzt. Die Entscheidung über zentrale Fragen wie Armutsbekämpfung und Bildungspolitik wurde von den Staats- und Regierungschefs aber vertagt.
"Bei den Bildungszielen gibt es noch Diskussionsbedarf", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Da die Bundesländer die Bildungspolitik in Deutschland bestimmen, sind konkrete Ziele auf EU-Ebene umstritten. Dasselbe gilt für die Armutsbekämpfung. "Beim Stichwort Armut müssen geeignete Indikatoren gefunden werden, die sich nicht in nationale Anstrengungen einmischen", forderte Merkel. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, die Gipfelteilnehmer hätten sich geeinigt, bis Juni mehr zu tun. Dann soll über die Strategie entschieden werden.

Mehr lesen:

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eugipfel230.html