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Menschenrecht als Grundlage

Die Arbeit an diesem Blog bezieht sich auf menschenrechtliche Grundlagen.

-Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
-Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
-Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
-Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Trotzdem sehe ich mich dazu gezwungen, gewisse Kommentare zu überprüfen, und gegebenenfalls nicht zu veröffentlichen. Es sind dies jene, die sich in rassistischer Weise gegen andere Menschen richten - gewalttätige Inhalte enthalten - Beschimpfungen, etc. Derlei Inhalte kann ich nicht damit vereinbaren, dass sich dieses blog für Menschenrechte einsetzt - und zwar ausnahmslos für alle Menschen.

Mein Blog ist ab 18 Jahren, denn ab da kann man voraussetzen, dass der Mensch denkt...

...und ausserdem nicht mehr mit den Umtrieben der Ministerin von der Leyen gegen Websiten in Schwierigkeiten kommt, wenn er einen blog lesen will.

Im Übrigen gilt Folgendes für die verlinkten Seiten:

Hinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten sind. Dieses kann – laut Landgerichtsurteil – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

So bleibt hier vorsorglich festzustellen, dass wir weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser gelinkten Seiten haben und uns auch nicht dafür verantwortlich zeichnen. Dies gilt für ALLE auf dieser Seite vorhandenen Links.



Montag, 27. September 2010

Ursula von der Leyen: Viel Rauch um Abgeschriebenes




http://www.magistrix.de/lyrics/Iron%20Maiden/Holy-Smoke-89705.html

Iron Maiden - Holy Smoke

Believe in me - send no money
Died on the cross, that ain't funny
But my so called friends they're making me a joke
They missed out what I said like I never spoke
They choose what they wanna hear - don't tell a lie
They just leave out the truth as they're watching you die
Saving your soul by taking your money
Flies around shit, bees around honey
Holy Smoke Holy Smoke, plenty bad preachers for
The Devil to stoke
Feed'em in feet first this is no joke
This is thirsty work making Holy Smoke
making Holy Smoke
Jimmy Reptile and all his friends
Say their gonna be with you at the end
Burning records burning books
Holy soldiers, Nazi looks
Crocodile smiles, just wait a while
Till the TV queen gets her make-up clean
I've lived in filth, I've lived in sin
And I still smell cleaner than the shit you're in
Holy Smoke - smells good
They ain't religious but they ain't no fools
When Noah built his Cadillac it was cool
Two by two they're still going down
And the satellite circus just left town
I think they're strange and when they're dead
They can have a Lincoln for their bed
Friend of the president trick of the tail
Now they ain't got a prayer 100 years in jail
Holy Smoke - hah




http://www.sozialticker.com/acht-monate-kreisste-ursula-von-der-leyen-und-gebar-die-zwei-jahre-alte-schwarz-rote-planzahl-364-euro_20100927.html

Acht Monate kreißte Ursula von der Leyen und gebar die zwei Jahre alte, Schwarz-Rote Planzahl 364 Euro

Entwurf des „Siebenten Existenzminimumberichts“ vom Oktober 2008 beweist Statistik-Manipulation auf eine vorgegebene Hartz IV-Regelsatz-Höhe
Bild: Brigitte Vallenthin„Wer bis jetzt noch an be-rechnen beim neuen Hartz IV-Regelsatzes geglaubt hat, muss spätestens nun feststellen, dass lediglich hin-gerechnet und öffentlich getäuscht wurde,“ empört sich Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker.
Die Zahl 364 € ist nämlich keineswegs das Ergebnis monatelangen Rechnens – wie uns Arbeitsministerin von der Leyen weiß machen will. 364 € war die seit 2008 feststehende Zielmarge, auf die hin die Statistik manipuliert wurde.
Wie die Hartz4-Plattform heute erfuhr, stammen diese 364 € aus dem – pflichtgemäß von der Bundesregierung alle 2 Jahre vorzulegenden – Entwurf des „Berichts über die Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2010 (Siebenter Existenzminimumbericht)“ vom 27. Oktober 2008. Darin findet sich in Absatz 4 „Umfang und Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen“ unter 4.1.1 zu „sozialhilferechtliche Regelsätze“ und „Eckregelsatz“ folgende Ausführung, deren Zahlenergebnis die Bundesarbeitsministerin angeblich erst nach aktuellen Berechnungen überraschend gefunden haben will:
„Daher wird für 2010 ein Regelsatzniveau bei Alleinstehenden von 4.368 Euro (364 Euro/Monat) (…) in Ansatz gebracht.“
Existenzminimumbericht
Warum nun aber ausgerechnet die SPD Krokodilstränen für die Betroffenen vergießt und gegen diese Regelsatz-Höhe protestiert, erschließt sich der Hartz4-Plattform allerdings nicht. Immerhin war Olaf Scholz Arbeitsminister der damaligen Schwarz-Roten Bundesregierung.

„Wir fordern die Bundesregierung auf“, erklärt Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker, „wenigstens jetzt die nötige – von anderen stets angemahnte - Zivilcourage zu zeigen und ihre zielgerichtete Manipulation einzugestehen.
Frau von der Leyen: nehmen sie diese mit unwürdigen Täuschungsmanövern in die Welt gesetzte Regelsatz-Höhe von 364 € unverzüglich zurück! Handeln sie endlich wahrheitsgemäß! Täuschen Sie die Bürger nicht weiterhin! Und berechnen Sie endlich wirklich transparent im Sinne des Grundrechts eines „menschenwürdigen Existenzminimums“, das diesen Namen auch verdient!“
Quelle: Brigitte Vallenthin - Hartz4-Plattform

http://free1words.wordpress.com/2010/09/27/sehr-christlich/

Es geht auch noch christlicher.
Die familiären Verhältnisse sind zweifelhaft,
Milieu und Herkunft bildungsfern. Die
Sache mit der Volkszählung ist ganz offensichtlich
eine Chiffre für Migrationshintergrund.
Geboren wurde er bei Hirten in einem
Stall, andere Quellen sprechen von einem Roma-
Lager kurz vor der Räumung. Dann die Flucht nach
Ägypten, Asylantrag et cetera.
Der IQ kann nach heutigen Berechnungen nicht
besonders hoch gewesen sein. Seine weitere Vita bestätigt
die Analyse: arbeitslos, obdachlos, bindungslos.
Gelegenheitsauftritte in der Unterhaltungsindustrie
(Bergpredigt), dazu offenbar suchtgefährdet
(»verwandelte« Wasser in Wein). Außerdem mangelnde
religiös-kulturelle Integration, Konflikte mit
dem Gesetz. Das frühe Ende dann entsprechend.
Man mag es drehen und wenden, wie man will:
Im neuen genetischen Ständestaat der Deutschen
ist sein Platz leider ganz unten, unrehabilitierbar
depraviert. Zum Glück hatte der Mann keine
Kinder.
DIE ZEIT 39/10

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